Israel entfernt sich von Zwei-Staaten-Lösung

Israel entfernt sich von Zwei-Staaten-Lösung

Gabriels Anspruch, dass er in Israel auch Regierungskritiker treffen möchte, ist nachvollziehbar. Eine Demokratie muss es aushalten, dass Regierungsgäste mit Oppositionellen reden. Der Eklat bei Gabriels Antrittsbesuch hätte dennoch vermieden werden müssen. Üblicherweise werden solche Unstimmigkeiten vor dem Besuch aus dem Weg geräumt. Das Auswärtige Amt hat in solchen Fragen Routine. Wenn Gabriel es aber darauf hat ankommen lassen, dann war das ein schwerer Fehler.

Dass es um die Stimmung zwischen Israel und Deutschland aktuell nicht zum Besten steht, ist nicht allein Gabriels Schuld. Als die Knesset Anfang des Jahres ein Gesetz zur Legalisierung israelischer Siedlungen auf Palästinenser-Gebiet verabschiedete, reagierte die Bundesregierung ungewöhnlich scharf. Anschließend wurden die jährlichen deutsch-israelischen Konsultationen verschoben. Vor diesem Hintergrund hätte Gabriel umso umsichtiger sein sollen.

Merkel oder Steinmer als Außenminister hätten einen solchen Eklat zu vermeiden gewusst. Das eigentliche Problem ist aber nicht das unsensible Vorgehen Gabriels. Viel bedauerlicher ist, dass Israel von einer Zwei-Staaten-Lösung wieder weit entfernt ist.

(qua)