USA sehen Verletzung der UN-Resolution Irak: Zwischenfälle in der Flugverbotszone
Washington/Bagdad (rpo). In den Flugverbotszonen über dem Irak hat es mehrere Zwischenfälle zwischen US-Kampfjets und der irakischen Abwehr gegeben. Die USA sprechen von einer Verletzung der UN-Resolution.
Nach ähnlichen Vorfällen am Wochenende waren am Montag erneut amerikanische und britische Flugzeuge bei Patrouillenflügen über dem Irak angegriffen worden. Nach US-Militärangaben bombardierten die Kampfflugzeuge daraufhin irakische Flugabwehrstellungen bei Mosul und im Südirak. Unterdessen nahmen die UN-Waffeninspekteure nach vierjähriger Unterbrechung wieder ihre Arbeit im Irak auf.
Einen Tag nach ihrer Rückkehr nach Irak haben sich die UN-Waffeninspektoren vorsichtig optimistisch über den Verlauf ihrer ersten Gespräche mit der Regierung in Bagdad geäußert. Im Zentrum der Unterredungen standen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Rüstungskontrollen, wie der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, am Montagabend mitteilte. "Ich glaube, wir machen Fortschritte", sagte er. Nur wenige Stunden zuvor waren die Inspektoren nach fast vierjähriger Unterbrechung wieder in Irak eingetroffen.
Die Verhandlungen sollten am Dienstag fortgesetzt werden, sagte ElBaradei. Er und Chefinspektor Hans Blix waren zuvor mit dem für die Zusammenarbeit mit den Kontrolleuren zuständigen General Hussan Mohammed Amin sowie einem Berater des irakischen Präsidenten Saddam Hussein, Amir el Saadi, zu einem zweistündigen Gespräch zusammengekommen. Am Abend waren Blix und ElBaradei nach Angaben aus diplomatischen Kreisen in New York zu Gast beim stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarik Asis.
Im Mittelpunkt der ersten Gespräche stand der Zeitplan für die neuen Waffenkontrollen, wie Blix' Sprecher Ewen Buchanan mitteilte. Es werde vermutlich noch mehrere Wochen dauern, bis das Inspektorenteam vollzählig sei, da einige Mitglieder andere berufliche Verpflichtungen hätten. Am Montag war zunächst ein Vorausteam der Vereinten Nationen in Bagdad eingetroffen, das die technischen Voraussetzungen für die Suche nach Massenvernichtungswaffen schaffen soll.
Irakische Medien kritisierten unterdessen, die USA wollten die Inspektionen nur als Alibi für einen Angriff gegen Irak nutzen. "Die Ankunft der Inspektoren und die Wiederaufnahme ihrer Arbeit sind nicht das Thema, da Irak frei ist von Massenvernichtungswaffen", schrieb die staatliche Tageszeitung "El Irak" am Dienstag in einem Kommentar. "Das Thema ist, dass die US-Regierung unter dem Vorwand verbotener Waffen und der angeblich von ihnen ausgehenden Gefahr Irak angreifen will."
Am Dienstag wollten Mitglieder des Vorausteams mit anderen UN-Vertretern und Diplomaten zusammentreffen. Die ersten Inspektionen sollen nach Angaben von Blix voraussichtlich am 27. November beginnen. Bis zum 8. Dezember muss Bagdad eine detaillierte Auflistung seiner biologischen, chemischen und atomaren Waffen abliefern.
Die staatliche irakische Presse warnte die UN-Kontrolleure davor, die "Fehler" des letzten Inspektionsteams zu wiederholen, das den Irak Ende 1998 verlassen hatte. Die Zeitungen appellierten am Montag an die Inspekteure, sich auf technische Fragen zu beschränken und sich nicht in die Politik einzumischen. Außerdem sollten die Kontrolleure "die Würde und nationale Sicherheit des Irak respektieren" und - unter Anspielung auf die amerikanischen Kriegsdrohungen - nicht "denjenigen in die Hände spielen, die wollen, dass ihre Arbeit fehlschlägt".
Das Weiße Haus betrachtet die jüngsten Angriffe auf die Patrouillen-Flugzeuge als Provokationen, die gegen die neue UN- Resolution über verschärfte Waffenkontrollen verstoßen. Der stellvertretende Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, sprach am Montag von einer "erheblichen Verletzung" der UN-Resolution. Die Resolution erlaube es den USA in einem solchen Fall, dies dem Sicherheitsrat vorzutragen, "wenn wir uns dazu entscheiden".
