Nachfolge von Pistorius Daniela Behrens wird neue Innenministerin von Niedersachsen

Hannover/Düsseldorf · Nachdem Boris Pistorius (SPD) von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Verteidigungsminister ernannt wurde, ist Daniela Behrens (SPD) neue Innenministerin in Niedersachsen geworden. Wer nun an ihren ehemaligen Posten im Landessozialministerium getreten ist.

Daniela Behrens (SPD, l-r), Gesundheitsministerin Niedersachsen und designierte Innenministerin Niedersachsen, und Andreas Philippi (SPD), designierter Gesundheitsminister Niedersachsen, sitzen während der Vorstellung der neuen Besetzung von Innenministerium und Gesundheitsministerium in der Landespressekonferenz im Landtag.

Daniela Behrens (SPD, l-r), Gesundheitsministerin Niedersachsen und designierte Innenministerin Niedersachsen, und Andreas Philippi (SPD), designierter Gesundheitsminister Niedersachsen, sitzen während der Vorstellung der neuen Besetzung von Innenministerium und Gesundheitsministerium in der Landespressekonferenz im Landtag.

Foto: dpa/Michael Matthey

Nach dem Wechsel von Boris Pistorius (SPD) als neuer Bundesverteidigungsminister nach Berlin bekommt Niedersachsen zum ersten Mal in der Landesgeschichte eine Innenministerin. Die bisherige Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) werde zur neuen Chefin des Innenressorts ernannt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Freitag, 20. Januar, in Hannover vor Journalisten. Deren Nachfolger an der Spitze des Landessozialministeriums wird der Gesundheitspolitiker und SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Philippi, der aus Niedersachsen stammt.

Behrens sei krisenfest

Weil begründete die Entscheidung für Behrens unter anderem mit deren Wirken als Gesundheitsministerin in der Coronapandemie. Sie habe dabei „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass sie „krisenerprobt und krisenfest“ sei, sagte der Ministerpräsident. Dazu komme ihre klare Kommunikation nach innen und außen. Diese „Führungsstärke“ sei auch bei der Leitung des Innenministeriums gefragt.

Pistorius am 19. Januar zum Verteidigungsminister ernannt

Pistorius war rund zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister tätig, bevor ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Nachfolger der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin holte. Er wurde am Donnerstag, 19. Januar, ernannt. Behrens hatte das Sozialministerium in Hannover 2021 auf dem Höhepunkt der Coronakrise übernommen. Zuvor hatte die 54-Jährige die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium in Berlin geleitet.

Philippi wird am 25. Januar vereidigt

Die Berufung der bereits als Ministerin tätigen Behrens erfolgt nach Angaben Weils formal lediglich durch ein von ihm verfasstes entsprechendes Schreiben, das ihr bereits übergeben wurde. Die Bestätigung und Vereidigung von Philippi als neues Mitglied der Landesregierung erfolgt demnach am Mittwoch kommender Woche, 25. Januar, im Landtag. Dann ist ohnehin eine Plenarsitzung angesetzt.

Behrens sagte am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Weil und Philippi vor Journalisten, sie übernehme das Innenministerium „aus großer Überzeugung“, aber auch „mit großem Respekt“ vor der Aufgabe. Sie habe „den Mut“ dazu. Die Tatsache, als erste Landesinnenministerin ein „mit ein Stückchen Geschichte“ zu schreiben„, sei für sie ein Anreiz. “Ich hoffe, dass das Innenministerium mit einer starken Frau umgehen kann", ergänzte die Politikerin mit einem Schmunzeln.

Behrens rückt als Abgeordnete ins Landesparlament

Behrens hatte die Leitung des Landesinnenministeriums nach dem Wechsel von Pistorius nach Berlin bereits übergangsweise im Rahmen des Vertretungsplans des Landeskabinetts übernommen. Sie rückt nach Angaben der SPD-Fraktion im Landtag auch als Abgeordnete für Pistorius über die SPD-Landesliste ins Landesparlament nach, weil dieser auch sein Landtagsmandat niederlegte. Behrens ist bislang keine Abgeordnete.

(lst/AFP)
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