Holocaust-Vergleich Ungarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?

Meinung | Düsseldorf · Mit einem verächtlichen Holocaust-Vergleich über die Deutschen und rassistischen Thesen provoziert Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seine Partner in der EU. Sanktionen sind schwer durchzusetzen, allerdings gäbe es Möglichkeiten, die EU dabei nicht so hilflos aussehen zu lassen.

 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.

Foto: AP/Bertrand Guay

Viktor Orbán setzt auf Empörung: Mit einem verächtlichen Holocaust-Spruch über die Deutschen und unsäglichen Thesen über vermeintliche „Rassen-Mischung“ in Europa versucht Ungarns Ministerpräsident gerade Aufmerksamkeit zu erregen. Untergebracht hat er seine Provokationen in einer Rede während eines politischen Sommercamps in Rumänien. Auch die restlichen Inhalte seiner Rede sind irritierend, denn Orbán entfaltet darin nicht nur offen seine rassistischen Überzeugungen, er wettert gegen Migration aus Ländern jenseits Europas, gegen den Westen und die EU, verwendet rechtsradikale Begriffe wie Bevölkerungsaustausch und wiederholt Narrative, mit denen Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine zu legitimieren versucht. Jüngste Wahlerfolge scheinen Orbán den Rückhalt für seine Polemiken zu geben, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Ungarns den Drang, abzulenken.