Finanzminister Hans Eichel kam zu spät Haushaltsdebatte im Zeichen der Irak-Krise
Berlin (rpo). Die Haushaltsdebatte im Bundestag steht in diesen Tagen ganz unter dem Zeichen eines möglichen Irak-Krieges. Zum Auftakt der Etatdebatte kam Finanzminister Hans Eichel erst einmal zu spät.
In Anspielung auf die Irak-Krise deutete die amtierende Vizepräsidentin Antje Vollmer an, dass alles, was in dieser Woche "die Welt verändert", das Parlament beschäftigen werde. "Auch wir kennen die Gefühle der Ohnmacht." Diesen dürften Abgeordnete jedoch nicht nachgeben. Zu Beginn der Debatte bekräftigte CDU/CSU-Haushaltssprecher Dietrich Austermann die Hoffnung auf eine friedliche Irak-Lösung.
Zunächst wurden ohne Aussprache die Einzeletats von Bundestag, Bundespräsident, und Bundesrat in zweiter Lesung erwartungsgemäß gebilligt. Als dann die mehrstündige Finanzdebatte beginnen sollte, setzte die FDP wegen des Fehlens von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) eine Unterbrechung der Sitzung durch. Als der Minister nach kurzer Zeit erschien und sich mit einer Berliner Verkehrsabsperrung im Zuge eines Staatsbesuchs ("Ich weiß nicht welcher") entschuldigte, konnte die Aussprache aufgenommen werden.
Der Haushalt 2003 sieht Ausgaben von 248,2 Milliarden Euro und 18,9 Milliarden Euro neue Schulden vor.
