Guttenberg: 185 000 Soldaten reichen
Dresden (afp) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Pläne zur Bundeswehrreform vorgestellt. Demnach wird der Umfang der Streitkräfte von derzeit rund 250 000 auf maximal 185 000 Soldaten reduziert. Sowohl Guttenberg als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warben auf der Bundeswehrtagung in Dresden für die Reformen.
Guttenberg will die Streitkräfte damit weniger stark ausdünnen als zunächst angenommen. Von seinem Ministerium war als Mindestgröße die Zahl von 163 500 Soldaten genannt worden. Guttenberg sagte in Dresden, ein Umfang zwischen 180 000 und 185 000 könne den Anforderungen in angemessener Weise Rechnung tragen. Dies gelte "selbstverständlich unter der Voraussetzung hinreichender Finanzierung". Auch bei den 75 000 zivilen Posten der Bundeswehr will Guttenberg weniger stark kürzen als von einer Kommission Ende Oktober vorgeschlagen. Von den derzeit gut 3000 Dienstposten im Ministerium werden nach den Worten des Ministers "deutlich unter 2000" erhalten bleiben.
Weiterer Teil des Reformkonzepts ist das Aussetzen der Wehrpflicht. Guttenberg sagte nun, eine Aussetzung zum 1. Juli 2011 sei "verantwortbar und richtig". Merkel fügte am Rande der Tagung allerdings hinzu, dass über den Zeitpunkt im Kabinett noch gesprochen werden müsse: Es gehe darum, die erhöhten Schulabgängerzahlen durch die verkürzten Abiturjahrgänge mit dem Aussetzen der Wehrpflicht zu verzahnen. Befürchtet wird, dass zu viele junge Menschen auf einmal in die Hochschulen und übrigen Ausbildungssysteme strömen.
Guttenberg und Merkel betonten, dass die Wehrpflicht aber im Grundgesetz verankert bleiben und so durch den Bundestag im Bedarfsfall wieder eingesetzt werden könne. Neu eingeführt werden soll ein freiwilliger Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten Länge, in dessen Verlauf auch Auslandseinsätze geleistet werden können. Ebenso wie der Minister warb auch Merkel bei der Bundeswehr um Zustimmung und Einsatz für die anstehenden Reformen. "Denken Sie immer an die Chancen", sagte sie und bat darum, "einfach Spaß an der Veränderung" zu haben.
