Schicksal der Gefangenen "sehr heikles Problem" Gunatánamo: Schily kritisiert USA

Hamburg (rpo). Nicht auszuschließen, dass Otto Schily der nächste ist, der sich Ärger mit den USA einhandelt. Der Bundesinnenminister kritisiert den Umgang der USA mit Gefangenen auf dem Stützpunkt Guantánamo.

Schily hat den Umgang der USA mit gefangenen mutmaßlichen Terroristen generell aufs Korn genommen. In dieser Frage gebe es tief gehende Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung in Washington, sagte Schily in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit". Das ungewisse Schicksal der auf dem amerikanischen Stützpunkt Guantánamo festgehaltenen Taliban-Kämpfer und mutmaßlichen El-Kaida-Terroristen sei ein "sehr heikles Problem", das dringend gelöst werden müsse.

Leider sei die Gesprächsbereitschaft Amerikas "an dieser Stelle nicht sehr weit entwickelt", erklärte Schily. Seit mehr als einem Jahr werden in dem Militärstützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba mehrere hundert mutmaßliche Terroristen und Taliban eingesperrt und verhört - ohne dass bislang Anklage gegen sie erhoben wurde. Schily forderte, man solle sich entscheiden, ob sie "Kriegsgefangene oder Kriminelle" seien. "Würden wir Osama bin Laden in Deutschland festnehmen", sagt Schily, "dann käme er hier vor Gericht und könnte alle Rechte eines Beschuldigten oder Angeklagten in Anspruch nehmen. Das wäre auch richtig."

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