Oettinger ist wichtig

Meinung · Günther Oettinger bleibt der deutsche Vertreter in der EU-Exekutive. Das ist eine gute Nachricht - für Deutschland und für die EU. Der CDU-Politiker hat sich in den vergangenen fünf Jahren eine starke Position in der Brüsseler Kommission erarbeitet, als sachkundiger Energiekommissar, der in seinem Ressort und darüber hinaus wahrhaft europäisch denkt. So scheute er nicht davor zurück, die Fehler der deutschen Energiewende deutlich zu kritisieren. Trotzdem hatte Oettinger auch immer wieder ein Ohr für unsere nationalen Belange.

Die nächste Kommission wird eine rundum erneuerte sein. Viele Regierungen schicken neue Vertreter für ihr Land nach Brüssel. Daher kommt Oettinger in seiner zweiten Amtszeit eine besonders starke Stellung zu. Er kann in der Kommission sowohl einen Vizepräsidentenposten als auch eines der Schlüsselressorts beanspruchen. Für die Exportnation Deutschland wäre etwa die Zuständigkeit für den Binnenmarkt interessant. Denn die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft entscheidet sich nun einmal zu einem großen Teil in Brüssel.

(RP)
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