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Grüne Blockade

Grüne Blockade

Die Grünen haben recht: Die Zeit der Kohle geht zu Ende, und Deutschland wäre gut beraten, einen Fahrplan für einen langfristigen, verlässlichen Kohleausstieg zu vereinbaren, der Klimaschutz und Versorgungssicherheit berücksichtigt. Doch von Verlässlichkeit kann beim Kraftwerk Datteln keine Rede sein. Seit zehn Jahren wird es gebaut. Doch bis heute weiß Uniper nicht, ob es jemals Strom erzeugt.

Beim Koalitionsvertrag hat sich die rot-grüne Landesregierung um die Frage gedrückt, ob sie Datteln will oder nicht. Nun versuchen die Grünen, das Kraftwerk mit Verwaltungstricks zu stoppen. Dazu gehört, der Bezirksregierung maßlose Quecksilber-Grenzwerte in den Genehmigungsbescheid zu diktieren. Das ist unaufrichtig und macht ökologisch wenig Sinn. Wer das moderne Datteln blockiert, hält alte Dreckschleudern länger am Netz. Datteln ist ein Symbol für die Wirtschaftsfeindlichkeit der Grünen. Obwohl die Genehmigung 657 Seiten lang ist, hat Uniper keine Planungssicherheit. Wer so mit Betrieben umgeht, darf sich nicht wundern, wenn NRW wirtschaftlich abgehängt bleibt.

(anh)