Berlin Große Koalition plant Kaufanreize für den Umstieg auf Elektro-Autos
Berlin · Die schwarz-rote Koalition will den Verkauf umweltfreundlicher Elektro-Autos nach den Worten führender Unionspolitiker kurzfristig durch neue Kaufanreize ankurbeln. "Eine Arbeitsgruppe aus Kanzleramt, Verkehrsministerium, Finanzministerium, Wirtschaftsministerium und den Fraktionsvorsitzenden der Koalition arbeitet derzeit an einem Programm, um der E-Mobilität einen weiteren Schub zu geben", sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unserer Zeitung. "Die Elektromobilität wird sich durchsetzen. Wir wollen dabei aber eine höhere Dynamik als bisher erzeugen", sagte der CSU-Politiker. Ähnlich hatte sich Unionsfraktionschef Volker Kauder geäußert.
Die Koalition ist derzeit noch weit von ihrem im Koalitionsvertrag festgelegten Ziel entfernt, die Zahl der Elektro-Autos bis 2020 auf deutschen Straßen auf eine Million zu steigern. Bislang sind erst rund 30.000 Elektro-Fahrzeuge zugelassen. Wollen Union und SPD ihr Ziel nicht verfehlen, müssten sie die vergleichsweise teuren E-Autos rasch, also noch im laufenden Jahr, für Käufer attraktiver machen. In der Diskussion sind direkte staatliche Zuschüsse beim Kauf oder zusätzliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten für E-Dienstfahrzeuge. Elektro-Autos werden bereits steuerlich gefördert, allerdings ist die Förderung wieder gesunken: Für eine Erstzulassung nach dem 1. Januar 2016 entfällt für fünf Jahre die Kfz-Steuer. Bis Ende 2015 galt dies noch für einen Zehn-Jahres-Zeitraum.
"Wir müssen alles dafür tun, dass die deutsche Wirtschaft ihren Spitzenplatz in der Welt hält", hatte auch Fraktionschef Kauder in dieser Woche gesagt. "Gerade die Automobilbranche muss sehen, dass sie langfristig vorn bleibt. Vielleicht muss der Staat deshalb mehr Unterstützung leisten, um der Elektromobilität zum Durchbruch zu verhelfen. Das wird ein großes Thema der ersten Monate sein." Auch die SPD dringt mit Umweltministerin Barbara Hendricks an der Spitze auf Kaufanreize für E-Autos.
Zur Förderung gehöre auch der Ausbau mit Strom-Ladesäulen, sagte Dobrindt. "Aktuell bauen wir 400 Schnellladepunkte flächendeckend an den Autobahnraststätten in Deutschland auf", erklärte er. "Mit den neuen E-Kennzeichen können Kommunen Privilegien wie Sondernutzungsrechte für Elektrofahrzeuge einrichten. Und es gilt die Kfz-Steuerbefreiung bei E-Fahrzeugen."
