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Griechenland: Regierung fährt frontal auf Euro-Partner zu

Analyse : Griechisches Roulette

Die neue griechische Regierung fährt frontal auf die Euro-Partner zu - mit dem Ziel, den Rest Europas für ihre Wahlversprechen bezahlen zu lassen. Athens Taktik, Deutschland in der Euro-Zone zu isolieren, darf nicht verfangen.

Sein vorletzter Film hat ihn zur Legende gemacht. In "Denn sie wissen nicht, was sie tun" von 1955 spielt James Dean den rebellierenden Jugendlichen Jim Stark, der sich von seinen Eltern unverstanden fühlt, den Vater nicht respektiert und der sich auch deshalb von einer Rowdy-Bande zu einer tödlichen Mutprobe überreden lässt. Stark und Rowdy-Anführer Buzz rasen in zwei Autos nebeneinander auf einen Abgrund zu, Stark springt noch rechtzeitig aus dem Auto, doch der Herausforderer verfängt sich mit dem Ärmel am Lenkrad und stürzt in den Tod.

Auch Alexis Tsipras möchte offenbar zur Legende werden. Es fragt sich nur, ob er als der ersehnte Retter Griechenlands in die Geschichte eingehen wird - oder doch eher als Totengräber der griechischen Euro-Mitgliedschaft oder gar des Euro insgesamt. Der rebellische neue Regierungschef rast mit Vollgas auf die zu, die Griechenland aus der Misere helfen sollen. So will er die Euro-Partner maximal unter Druck setzen, um ihnen abzutrotzen, dass sie ihm seine Wahlversprechen finanzieren. Tsipras hat seinen Wählern versprochen, Mindestlohn und Mindestrente anzuheben, Entlassungen von Staatsdienern rückgängig zu machen und die öffentlichen Investitionen anzukurbeln.

Das Geld dafür kann nur von den Euro-Partnern kommen, denn Griechenland selbst hat keine Geldquelle mehr. Deshalb dringt die Regierung in Athen so vehement auf einen Schuldenschnitt, auch wenn sie ihn, wie es Finanzminister Giannis Varoufakis spitz formuliert, "aus Rücksicht auf die Deutschen" nicht mehr so nennen will. Gelingt es, den enormen Schuldenstand von mehr als 320 Milliarden Euro auf einen Schlag zu verringern, so das Kalkül, gewinnt die Regierung in Athen Spielraum für neue Schulden - und kann so die Ausgaben für höhere Sozialleistungen und öffentliche Investitionen finanzieren. Als Zeichen des guten Willens will Tsipras immerhin den schicken Fuhrpark der Regierung verkaufen. Seine Minister steigen aufs Taxi um.

Doch die Euro-Gemeinschaft darf Griechenland nicht durchgehen lassen, dass es Reformen verhindert und soziale Mehrausgaben von anderen bezahlen lässt, die sich an Vereinbarungen halten. Sie muss harte Kante zeigen. Es ist das altbekannte Problem des "Moral Hazard" in der Politik, das für diese harte Haltung das wichtigste Argument liefert: Nach Griechenland werden andere Länder gleiche Zugeständnisse fordern. Wiederum andere werden ihren finanziellen Beitrag zur Euro-Rettung infrage stellen. Zudem werden tragende Säulen der Euro-Zone wie Frankreich und Italien mit Verweis auf Griechenland ihre ohnehin schon begrenzten Spar- und Reformzusagen revidieren. Damit wäre die bisherige Krisenstrategie, finanzielle Hilfen für andere Euro-Länder nur gegen Reform-Gegenleistungen zu gewähren, zusammengebrochen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die diese trotz all ihrer Schwächen stimmige Strategie maßgeblich durchgesetzt hat, läuft gerade Gefahr, die Kontrolle über die Euro-Rettung zu verlieren. Denn nicht nur Tsipras in Griechenland gefährdet die mühsam erzielten Stabilitätsvereinbarungen. Auch die jüngste Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), die Finanzmärkte durch den Ankauf von Staatsanleihen mit mehr als einer Billion frischem Geld zu fluten, verringert den Reform- und Spardruck in den Euro-Ländern. Zudem wirft der laxe Umgang der neuen EU-Kommission in Brüssel mit den Regeln des Stabilitätspakts mindestens Fragen auf.

Doch überall in Europa wächst der Widerstand gegen die vermeintliche "Austeritätspolitik" Merkels, die missverstanden wird als ein reiner Sparkurs. Links- und Rechtspopulisten nutzen den Unmut des Volkes gegen die Verarmung breiter Schichten, am sichtbarsten wird das in Spanien, wo ein Linkspopulist die nächsten Wahlen gewinnen könnte, und in Frankreich, wo der rechte Front National in Umfragen vorne liegt. Davon zu unterscheiden ist die ökonomische Denkschule, die Populisten wie Tsipras geschickt für sich nutzen: Europa, so das vor allem im angelsächsischen Raum gängige Argument, setzt zu sehr aufs Sparen und tut seit Jahren zu wenig, um das Wachstum durch kreditfinanzierte Investitionsprogramme zu steigern. In Deutschland ist man dagegen zu Recht der Auffassung, dass solche Programme allenfalls kurzfristig fruchten, nicht aber langfristig, wenn nicht die Wettbewerbsfähigkeit der Länder glaubwürdiger durch Reformen verbessert wird.

In London, Rom und Paris sucht Tsipras nun Verbündete im Kampf gegen das vermeintliche Berliner "Spardiktat". Der französische Finanzminister Michel Sapin beteuerte nach einem Treffen mit Varoufakis zwar, Paris lasse sich nicht gegen Berlin ausspielen, doch auch Sapin sprach sich für mehr Wachstumsimpulse durch eine höhere Verschuldung aus. Sanktionen der EU-Kommission wegen eines zu hohen Defizits will Sapin nicht mehr akzeptieren.

Auch in Rom konnte Tsipras gestern Geländegewinne erzielen, der italienische Regierungschef Matteo Renzi ist ein Bruder im Geiste. Allerdings will auch Italien kein Geld in Griechenland verlieren. Deshalb schlägt nun Varoufakis vor, die griechischen Schuldtitel in den Händen der staatlichen Gläubiger zu indexieren. Das soll so funktionieren: Je höher das Wachstum in Griechenland, desto höher die Tilgung - und umgekehrt. Die Schuldtitel, die die EZB hält, will er in Papiere ohne Endfälligkeit umwidmen. Die EZB soll also akzeptieren, dass sie wahrscheinlich nie eingelöst werden. Morgen will Varoufakis seine Ideen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vortragen.

Im Film überlebt James Dean alias Jim Stark alias Alexis Tsipras zwar die höllische Mutprobe im Auto. Doch nach dem Tod seines Herausforderers und eines Freundes ist ein glückliches Ende auch für ihn nicht mehr möglich.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Alexis Tsipras

(mar)