Globale Gefahr

Deutschland ist ein reiches, ein stabiles, ein sicheres Land. Aber auch oder gerade ein solcher Staat hat Feinde. Der Verfassungsbericht 2016 wirft wieder ein Schlaglicht auf die Gefahren und Gefährder, die freiheitlich-demokratische Grundordnung wie die Stabilität ins Wanken bringen wollen.

Die Terrormiliz Islamischer Staat und viele von dort inspirierte Einzeltäter werden nicht nachlassen bei ihrem Versuch, mit Terror Unruhe und Chaos hierzulande auszulösen. Der Staat muss, will er größeren Schaden verhindern, vor allem technisch auf Augenhöhe mit den Terroristen agieren, die ihren Krieg zunehmend im Cyber-Raum führen werden.

Dazu kommen Angriffe von Extremisten im Inland, wie sie womöglich am Rande des G20-Gipfels zu beklagen sein werden. Rechts- wie Linksextremisten haben aufmunitioniert, ihre Gewaltbereitschaft ist bedenklich gestiegen. Draußen Krawalle. Und drinnen? Die Verfassungsschützer warnen ebenso vor Spionage von Gipfel-Teilnehmern wie vor ausländischen Cyber-Angriffen im Bundestagswahlkampf. In der global vernetzten Welt ist jeder schnell erreich- und angreifbar.

(RP)
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