Deutsch-Französischer Gipfel: Gemeinsame Militärprojekte

Deutsch-Französischer Gipfel: Gemeinsame Militärprojekte

Mainz (dpa). Deutschland und Frankreich haben sich bei ihrem Gipfel in Mainz auf ein gemeinsames Vorgehen bei der geplanten EU- Reform geeinigt. Es gebe eine vollständige Übereinstimmung bei den wichtigsten Projekten, die bis zum Jahresende unter französischem Ratsvorsitz vereinbart werden sollen, hieß es am Freitag nach einem Gespräch von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac aus beiden Delegationen

Bei der Reform geht es vor allem um eine neue Stimmgewichtung einzelner EU- Staaten entsprechend ihrer Größe, einen neuen Zuschnitt der EU- Kommission sowie die Frage, welche Entscheidungen künftig mit Mehrheit gefällt werden sollten.

Weiter verständigten sich beide Regierungen auf zwei gemeinsame Rüstungsprojekte. Vereinbart wurde der Bau des militärischen Großraum-Transportflugzeugs vom Typ Airbus A400M. Deutschland will 75 und Frankreich 50 Maschinen kaufen. Der Kostenrahmen beträgt nach heutigen Preisen etwa 20 Milliarden Mark. Das erste Flugzeug soll im Jahr 2008 an die Bundeswehr geliefert werden. Nachdem sich auch bereits Großbritannien für die Anschaffung des Airbus-Transporters entschieden hatte, ist das Angebot Russlands und der Ukraine hinfällig, die wesentlich billigere Antonow als europäischen Militärtransporter anzuschaffen.

Verabredet wurde in Mainz weiter der Aufbau eines gemeinsamen Satellitensystems für die Militäraufklärung. Deutschland will dazu ein Radar-Satellitensystem (SAR-LUPE) bereitstellen, dass die französischen Satelliten für die optische Aufklärung (HELIOS I) ergänzen soll. Von deutscher Seite wurden die Kosten dafür mit einer Milliarde Mark beziffert, die aus dem Wehretat kommen sollen.

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Nach Angaben des Verteidigungsministeriums kann der neue Airbus- Transporter nicht allein aus den Mitteln des Ressorts finanziert werden. Dafür sei eine Einzelentscheidung des Kabinetts erforderlich, erklärte ein Sprecher in Berlin.

Die Teilnehmer in Mainz zeigten sich weiter besorgt über die US- Pläne für den Aufbau einer Raketenabwehr. Dies dürfe nicht zu einem neuen Wettrüsten führen, hieß es in Delegationskreisen.

Thema des Treffen in Mainz war auch die Geiselnahme auf den Philippinen. Der Kanzler und Chirac äußerten die Hoffnung, dass die 21 Entführten rasch und unversehrt freikommen.

(RPO Archiv)
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