Wiesbaden Geldsegen für Sozialkassen

Wiesbaden · Die gute Konjunktur und die gestiegenen Beitragskosten haben den Sozialkassen im vergangenen Jahr einen Milliardenüberschuss beschert. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, verzeichneten die Sozialversicherungen einen Finanzierungsüberschuss von 13,8 Milliarden Euro. Das waren 10,9 Milliarden Euro mehr als 2010.

Die Krankenversicherung verbuchte ein Plus von 9,3 Milliarden Euro, die Rentenversicherung von 4,4 Milliarden Euro. In der Pflegeversicherung summierte sich der Überschuss auf 300 Millionen Euro, in der Arbeitslosenversicherung ergab sich hingegen ein Defizit von 100 Millionen Euro. Die besonders gut gefüllten Kassen der Krankenversicherung sind nach Angaben der Statistiker vor allem auf die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zurückzuführen, also auf Beitragseinnahmen. Im vergangenen Jahr seien die Einnahmen um 5,5 Prozent auf 190 Milliarden Euro gestiegen. Zugleich seien die Ausgaben nicht im gleichen Maße gewachsen, nämlich um 2,2 Prozent auf 180,4 Milliarden.

Damit greifen zwei Gesetzesänderungen, die noch der damalige Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) auf den Weg gebracht hat: das Arzneimittelsparpaket sowie die Gesundheitsreform 2011, mit der der Beitragssatz von 14,9 auf 15,5 Prozent erhöht wurde. Insgesamt lagen die Einnahmen der Sozialversicherungen im vergangenen Jahr bei 526,1 Milliarden Euro, 2,1 Prozent mehr als noch 2010. Ursächlich hierfür sei vor allem die gute Konjunktur gewesen, teilte das Statistikamt mit. Mit 511,9 Milliarden Euro lagen die Ausgaben 0,1 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres. Die Abweichung zum genannten Überschuss ergibt sich aus haushalterischen Verrechnungen.

(RP)
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