Scharping: Wehrpflicht bleibt Geht die Wehrpflicht, kommt die Berufsarmee?
Berlin (rpo). Geht die Wehrpflicht, kommt die Berufsarmee? Zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen ist darüber eine Diskussion entbrannt. Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat seine eigene Meinung.
Bei einer Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition nach der Bundestagswahl im September erwartet Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch weitere Reformen der Bundeswehr, die zu einem Ende der Wehrpflichtigen-Armee führen würden. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) betonte am Donnerstag, die Wehrpflicht werde nicht abgeschafft. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck wies die Idee einer Berufsarmee umgehend zurück. Die FDP unterstrich erneut ihre Forderung nach einer Freiwilligenarmee.
Schlauch sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag), er gehe davon aus, dass eine Bundeswehr-Strukturreform in der nächsten Legislaturperiode noch einmal angegangen werden müsse. "An deren Ende wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die nicht mehr zeitgemäße Form der Wehrpflichtarmee überwunden sein." Struck sagte im ZDF-Morgenmagazin: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es unter einer SPD-geführten Bundesregierung eine Berufsarmee geben wird."
Scharping sagte zu dem Vorstoß für das Ende der Wehrpflicht: "Ich rate jedem Mitglied der Koalition, einer großen Organisation wie der Bundeswehr nicht so dumme Sprüche zuzumuten." Er betonte: "Damit meine ich nicht Herrn Schlauch." Auch Generalinspekteur Harald Kujat lehnte eine Berufsarmee ab. Dafür fehlten sowohl Mittel als auch Gründe. Struck betonte ebenfalls, eine Berufsarmee sei teurer. Zudem führe eine Wehrpflichtarmee dazu, dass die gesellschaftlichen Diskussionen auch in der Bundeswehr geführt werden.
Freiwilligenarmee
FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper sagte mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Liberalen nach der Bundestagswahl, die FDP werde ihre Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht in die Koalitionsverhandlungen einbringen. Als Freiwilligenarmee könne die Bundeswehr ihren Aufgaben besser gerecht werden. Zudem würde mit Abschaffung der Wehrpflicht gleichzeitig das Problem mangelnder Wehrgerechtigkeit gelöst. "Heute ist es doch so, dass die einen dienen und die anderen zur gleichen Zeit verdienen", sagte Pieper.
Schlauch sagte, er habe sich schon bei der jetzigen Bundeswehrreform "einen sehr viel deutlicheren Schritt nach vorne" gewünscht. Damals seien die internationalen Herausforderungen zwar noch nicht zu erahnen gewesen. "Ich glaube, ein mutigerer Schritt bei der Reform wäre aber schon damals die bessere Vorgehensweise gewesen."
