Berlin Gabriel erhält Unterstützung bei seiner SPD-Kritik
Berlin · Er ist Vizekanzler und Außenminister, Parteiämter hat Sigmar Gabriel nicht mehr inne. Dennoch treibt er die Genossen vor sich her.
Eigentlich wollte sich die SPD in der Opposition erneuern. Sie wollte die Bundesregierung vor sich hertreiben, harte Gegenwehr leisten, sich selbst finden und ihre Vergangenheit aufarbeiten. Doch bald stecken die Sozialdemokraten wieder bis zum Hals in Koalitionssondierungen. Die staatspolitische Verantwortung ruft, erst das Land, dann die Partei. Das hat schon Übervater Willy Brandt vorgegeben.
Allerdings ist das ein schwieriges Unterfangen. Schließlich hat sich mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen die Frage ja nicht aufgelöst, warum die SPD sämtliche Bundestagswahlen nach 2002 verloren hat und es seitdem selbst in Umfragen kaum vermochte, an der Union vorbeizuziehen.
Um Antworten darauf, so scheint es, macht sich derzeit vor allem Noch-Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel öffentlich Gedanken. Sein Gastbeitrag für den "Spiegel" war gefüllt mit Koordinaten für den künftigen Kurs und Aufforderungen an diejenigen, die nun die Geschicke der Partei lenken. Gabriel selbst gehört nicht mehr dazu. Der Ex-Vorsitzende hat keine Parteiämter mehr inne und ist auch nicht Teil des zwölfköpfigen Sondierungsteams geworden, das ab Januar mit der Union verhandelt. Jetzt stehen Martin Schulz und Andrea Nahles als Vorsitzende von Partei und Fraktion im Machtzentrum. Und weder der eine noch die andere fanden den Gabriel'schen Duktus - gelinde gesagt - sonderlich hilfreich. Ohnehin gilt die viel zitierte und zuletzt wenig gelebte Freundschaft zwischen Gabriel und Schulz als stark belastet.
Dabei wirft Gabriel Fragen auf, die durchaus relevant sind, wenn Schulz und Co. nach Positionen in den Sondierungen suchen. Schließlich muss die SPD schon dabei Themen setzen, die eine Erneuerung tragen. Seine Kritik, dass man abgerückt sei vom Kern sozialdemokratischer Politik, drückte er etwa in der Forderung aus, auch über Begriffe wie Heimat und Leitkultur zu sprechen. Oder in diesem viel kritisierten Satz: "Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze." Ausgerechnet er, der frühere Bundesumwelt- und frühere Wirtschaftsminister, sagt so etwas? Andererseits: Keiner könnte es besser wissen.
Und so bekommt Gabriel dieser Tage auch Unterstützung, etwa vom früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD). Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er, Gabriel habe Recht. Auch Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, hält zum Ex-Vorsitzenden. "Sigmar Gabriel hat lediglich sozialdemokratische Selbstverständlichkeiten aufgeschrieben", sagte Kahrs unserer Redaktion. Er fügte hinzu, die SPD sei derzeit "übernervös". Es brauche jetzt gemeinsame Anstrengungen, um erfolgreich zu sein.
