1. Politik

François Hollande verliert den Optimismus

Paris : Hollande verliert den Optimismus

Es war eine düstere Stimmung, in der François Hollande gestern die vierte große Pressekonferenz seiner Präsidentschaft abhielt. Wenige Minuten vor der Veranstaltung vor mehr als 300 Journalisten im goldverzierten Festsaal des Elysée-Palastes war über Paris ein Regenguss niedergegangen. Und der Regen ist auch zum Symbol der Amtszeit des Sozialisten geworden: Rekordarbeitslosigkeit, Nullwachstum und ein Haushaltsdefizit von mehr als vier Prozent. "Ich weiß, dass der Kurs, den ich eingeschlagen habe, uns Ergebnisse bringen wird. Ich hoffe vor 2017", sagte Hollande eher resigniert.

Und diese Pflicht wird der Präsident erfüllen bis zum Ende seiner Amtszeit in knapp drei Jahren. An einen vorzeitigen Rücktritt denkt er nicht. Doch eine weitere Kandidatur 2017 scheint in weite Ferne gerückt. Dafür wird sein Rivale Nicolas Sarkozy erneut als Präsidentschaftskandidat in den Ring steigen. Der konservative Vorgänger Hollandes will am Wochenende verkünden, dass er 2017 wieder als Kandidat antritt.

Der müde wirkende Hollande wollte sich zu der Kandidatur Sarkozys nicht äußern. Aber er sparte nicht mit Kritik an dessen Amtszeit: "Ich habe einen bankrotten Staat übernommen." Gleichzeitig bekräftigte der Staatschef, dass er die Staatsfinanzen nicht aus dem Ruder laufen lassen will. "Frankreich wird 50 Milliarden Euro einsparen, aber Frankreich macht nicht mehr." Die Botschaft richtete sich an Brüssel, wo Hollande eigentlich versprochen hatte, das Defizit 2015 auf drei Prozent zurückzuführen. Mit 4,3 Prozent Neuverschuldung ist die Regierung von diesem Ziel allerdings weit entfernt. Wohl auch deshalb dürfte Frankreich am Freitag von der Ratingagentur Moody's erneut herabgestuft werden.

Im Gegensatz zu seinen früheren Pressekonferenzen verzichtete Hollande diesmal darauf, mit Zahlen um sich zu werfen und in die technischen Details seiner Wirtschaftspolitik einzusteigen.

(RP)