Flüchtlingsroute über die Schweiz: Stephan Meyer fordert Einführung von Grenzkontrollen

Flüchtlingsroute über die Schweiz: CDU-Innenexperte Mayer fordert umgehend Grenzkontrollen

Die Zahl illegaler Einreisen über die Schweiz hat sich verdreifacht. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, bezeichnete die Lage an der Grenze zur Schweiz als besorgniserregend und forderte die Einführung systematischer Kontrollen.

Die Zahl illegaler Einreisen aus der Schweiz hat sich im Vergleich zu 2016 verdreifacht. Das teilte das Innenministerium mit. Demnach meldete die Bundespolizei für Januar und Februar 1350 unerlaubte Grenzübertritte, im Vorjahreszeitraum waren es lediglich 402. Gesicherte Zahlen für März liegen dem Ministerium noch nicht vor.

Dass die Fluchtroute aus Libyen über das Mittelmeer nach Italien und von dort etwa nach Deutschland stärker frequentiert wird, ist auch Gegenstand eines Schreibens des Ministeriums an den Bundestag, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Demzufolge seien im ersten Quartal 2017 etwa 70 Prozent mehr Migranten über diese Route nach Europa gelangt, die italienische Regierung rechne für 2017 mit 250.000 Flüchtlingen aus Afrika. 95 Prozent der Schleuserboote würden mittlerweile aus Libyen und nicht mehr aus Ägypten starten, heißt es in dem Bericht. Das Ressort von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnet die Lage demzufolge als "Brennpunkt".

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Auf Anfrage sagte ein Sprecher, die vermehrte Registrierung illegaler Zuwanderung über die Schweiz sei auch auf mehr Kontrollen bei der Schleierfahndung zurückzuführen. An den Nationalitäten der Flüchtlinge (meist aus Guinea, Nigeria, Eritrea, Somalia und dem Sudan) sei noch keine Verschiebung der Fluchtroute aus Syrien nach Libyen zu beobachten. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, bezeichnete die Lage an der Grenze zur Schweiz als besorgniserregend. "Wir benötigen umgehend stationäre und systematische Kontrollen an der Grenze zur Schweiz", forderte der CSU-Politiker und nahm damit entsprechende Überlegungen des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) auf.

(jd)