Grüne suchen neue Parteiführung: Fischer und Beer im Gespräch

Grüne suchen neue Parteiführung : Fischer und Beer im Gespräch

Berlin (rpo). In Berlin kommt am Montag der Bundesvorstand der Grünen zusammen. Mit der früheren Gesundheitsministerin Andrea Fischer und der Wehrexpertin Angelika Beer sind bereits zwei Kandidatinnen für die Nachfolge von Claudia Roth und Fritz Kuhn im Gespräch. Bis Dezember bleiben Roth und Kuhn noch im Amt.

Die Basis hatte trotz eines glänzenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD Roth und Kuhn eine schwere Niederlage bereitet. Die vom Parteivorstand angestrebte Lockerung der bei den Grünen traditionellen Trennung von Parteiamt und Mandat scheiterte. Kuhn und Roth wollen ihre Bundestagsmandate behalten.

Die Vorsitzenden bekräftigten anschließend, unter diesen Umständen wollten sie bei der turnusmäßigen Vorstandsneuwahl beim Parteitag am 7. Dezember nicht erneut kandidieren.

Der baden-württembergische Parteivorsitzende Andreas Braun forderte eine rasche Entscheidung: "Die politisch verheerende Entscheidung schadet der Partei. Deshalb muss die Kandidatensuche bis spätestens Ende nächster Woche abgeschlossen sein", sagte er der dpa. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Beer sagte der "Welt": "Ich habe eigentlich andere Vorstellungen, würde eine Kandidatur für den Parteivorsitz aber nicht von vorn herein ausschließen."

Der Partei-Linke Winfried Hermann warnte die Grünen-Führung, die Trennung von Amt und Mandat im Dezember erneut zur Abstimmung zu stellen. "Das wäre das Allerdümmste. Man würde sehenden Auges in den selben Scherbenhaufen rennen."

Roth und Kuhn bis Dezember im Amt

Trotz ihrer Niederlage auf dem Parteitag in Bremen wollen die Grünen-Parteichefs Claudia Roth und Fritz Kuhn bis zum nächsten Bundesparteitag im Dezember im Amt bleiben.

"Die Partei darf am Beginn einer Koalition kein Vakuum entstehen lassen", sagte Kuhn nach einer Sitzung des Parteirats am Montag in Berlin. Die Entscheidung solle zur Stabilität der rot-grünen Koalition beitragen.

Der Grünen-Delegierten hatten am vergangenen Wochenende gegen die Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat gestimmt und die Partei damit in eine Führungskrise gestürzt.

Kuhn und Roth bekräftigten, ihr Bundestagsmandat behalten zu wollen. Nach der Parteisatzung müssen sie demnach den Parteivorsitz abgeben. Beide ließen offen, ob sie für den Parteivorsitz erneut kandidieren würden, falls ihnen die Grünen-Basis ermöglichen würde, Amt und Mandat zu behalten.

Beide appellierten an die Kompromissfähigkeit der Partei. "Die Partei muss eine Lösung finden, die sie handlungsfähig macht", sagte Kuhn. Die Verantwortung für das Ganze habe bei der Entscheidung, bis Dezember zu bleiben, die persönlichen Empfindungen überwogen. Roth fügte hinzu: "Es ist eine Frage der Loyalität gegenüber den Wählern."

Fraktionschefin Sager kritisiert Parteitagsentscheidung

Die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen, Krista Sager, hat die Entscheidung des Grünen-Parteitages gegen eine Lockerung der Trennung von Amt und Mandat kritisiert. "Ich finde es menschlich auch ungerecht gegenüber Fritz Kuhn und Claudia Roth", sagte Sager am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Beide hätten erfolgreiche Arbeit geleistet und auch ihren Anteil am Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl, sagte Sager. "Es ist schon sehr ungewöhnlich, dass Wahlsieger an der Spitze einer Partei abgestraft werden."

(RPO Archiv)
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