FDP-Parteitag streitet über Euro-Rettung
Frankfurt/M. (may-) Der heute in Frankfurt beginnende Sonderparteitag der FDP war ursprünglich eine spontane Idee von Generalsekretär Christian Lindner, als die Liberalen mit dem Verlauf ihres regulären Parteitags im Mai in Rostock derart ins Rutschen gekommen waren, dass das komplexe Thema Bildung nur noch hopplahopp hätte abgehandelt werden können.
Die Parteiführung hat die Beratungen morgen einer neuen bildungspolitischen Profilierung vorbehalten. Nicht einig sind sich die Liberalen, ob sie das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufweichen wollen, um etwa in der Wissenschaft gezielt fördern zu können. Frühes Lernen und Bildungsvergleiche stehen ebenfalls zur Debatte.
Zunächst geprägt wird das Treffen der rund 670 Delegierten jedoch heute von der scharfen Auseinandersetzung um die Euro-Rettung. Seit Euro-Rebell Frank Schäffler einen Mitgliederentscheid zu diesem Thema durchsetzte, diskutiert die FDP auf allen Ebenen, wie weit sie bei der Unterstützung von Griechenland, Italien und Co. noch gehen darf und wann sie die Reißleine ziehen muss. Eine Entscheidung kann der Parteitag nicht treffen, da der Mitgliederentscheid bis 17. Dezember läuft.
Der Parteitag steht zudem unter dem Eindruck einer Serie von Wahlniederlagen unter der Führung des neuen Vorsitzenden Philipp Rösler. Auch die jüngste Umfrage sieht die Liberalen weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde.
