Berlin FDP-Führung rückt von Rösler ab
Berlin · Morgige Niedersachsen-Wahl entscheidet auch über den Parteivorsitz.
Die Angriffe auf den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler reißen auch unmittelbar vor der Landtagswahl in Niedersachsen nicht ab. Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle und der NRW-Landesvorsitzende Christian Lindner (beide FDP) forderten gestern, den für Mai geplanten Parteitag der Liberalen vorzuziehen, um die Führungskrise zu klären. In der Partei wurde dies als Signal zur Abwahl Röslers gewertet. Brüderle gilt als möglicher Nachfolger Röslers, Lindner könnte sein Stellvertreter werden. Zwar betonte Brüderle in der ARD, dass er weiterhin Rösler unterstütze. Doch wurde der Zeitpunkt der Äußerungen als klarer Angriff auf den FDP-Chef gewertet.
Philipp Rösler, der seit Monaten in der Kritik steht, hatte angekündigt, um sein Amt zu kämpfen, sollte die FDP in seiner Heimat Niedersachsen in den Landtag einziehen. Jüngste Umfragen sehen die FDP bei der morgigen Wahl bei bis zu sechs Prozent. Im Gespräch ist, dass Rösler dem 67-jährigen Brüderle die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl anbieten könnte. Ob Rainer Brüderle das aber reicht, ist nach den jüngsten Äußerungen fraglich.
In der ARD-Sendung "Morgenmagazin" sagte Brüderle weiter, ein vorzeitiger Rücktritt Röslers sei "unwahrscheinlich". Rösler sei ja amtierender Parteivorsitzender. "Und das Schicksal der Partei liegt ihm auch am Herzen. Und da wird er auch sehr verantwortungsvoll mit umgehen." Auf die Frage, ob er Parteivorsitzender werden wolle, entgegnete Brüderle: "Ich stehe hinter Philipp Rösler, und über ungelegte Eier diskutiere ich nicht."
Mehrere Landesverbände der Liberalen haben sich hinter den Kulissen für ein Vorziehen des Parteitags ausgesprochen, auch FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte dies mehrfach gefordert. Brüderle sagte, mit Blick auf die Bundestagswahl im September habe es keinen Sinn, die ohnehin anstehende Neuwahl der Führung herauszuzögern. Ende Februar oder Anfang März sei ein denkbarer Termin. NRW-FDP-Chef Lindner nannte die Argumente Brüderles "sehr bedenkenswert".
Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) sagte bei einem Wahlkampf-Auftritt mit Minister Rösler in Hannover, er teile die Kritik am Parteichef nicht. "Er ist ein guter Mann." Er rechne damit, dass Rösler durch ein gutes Ergebnis Rückenwind erhalte: "Ein Wahlerfolg in Niedersachsen für die FDP ist vor allem ein Erfolg für Rösler."
