Yanis Varoufakis will mit gesamteuropäischer Bewegung Europa demokratisieren

Ehemaliger griechischer Finanzminister: Yanis Varoufakis will Europa demokratisieren

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis ist zurück auf der EU-weiten politischen Bühne. Im Gepäck hat er einen - wie er selbst sagt - "radikalen" Plan: Er will Europa demokratisieren.

Aber ist Europa nicht bereits demokratisch, ist die EU nicht eine demokratische Institution? Nein, sagt Yanis Varoufakis. Die Erfahrungen, die er als griechischer Finanzminister während der Verhandlungen der Eurogruppe zur Finanzkrise in Griechenland gemacht habe, hätten bei ihm den Eindruck entstehen lassen, dass die EU nicht demokratisch sei. Das sagt Varoufakis im Interview mit der Webseite " opendemocracy.net"

"Was in Griechenland passiert, ist ein simples Abbild einer viel tieferen Krise, die die gesamte Eurozone betrifft. Und diese Krise kann nicht von einem Staat allein gelöst werden", sagt Varoufakis "opendemocracy.net". Für dieses Problem gebe es nur zwei Lösungen, so Varoufakis: Entweder, man argumentiere für eine Auflösung der Währungsunion. Dann könne man auch wieder darüber sprechen, Probleme nationalstaatlich zu lösen. "Oder man spricht über eine gesamt-europäische Bewegung, die die Eurozone verändern würde", sagt der griechische Politiker.

Beim Lesen des Interviews fällt auf, dass Varoufakis die Begriffe "Europa", "EU" und "Eurozone" mischt. Er hält die Eurozone für undemokratisch und schließt daraus darauf, dass die EU ebenfalls undemokratisch ist. Demokratisieren will er allerdings nicht die EU, sondern ausdrücklich Europa.

Das will er nicht alleine tun, sondern gemeinsam mit einer europaweiten Bewegung. "Das wäre die eine simple, aber radikale Idee der Bewegung: Europa zu demokratisieren", sagt Varoufakis im Interview mit "opendemocracy.net".

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Doch wie genau soll diese Demokratisierung Europas funktionieren? Darüber lässt Varoufakis die Menschheit noch im Dunkeln. Stattdessen spricht er darüber, wie ihm die Idee einer gesamt-europäischen Bewegung im August dieses Jahres kam, als er durch Europa reiste. "Wo auch immer ich hinkam, die Menschen waren begierig auf so eine Idee", sagt Varoufakis.

Es brauche Zeit, die Idee der gesamt-europäischen Bewegung zu entwickeln, sagt Varoufakis. Derzeit schreibe er gemeinsam mit einigen Mitstreitern, darunter auch Mitglieder der Partei "Die Linke" in Deutschland, ein "Manifest". Es soll noch vor Weihnachten veröffentlicht werden.

Dem britischen " Independent" zufolge ließ Varoufakis am Freitag bei einer Veranstaltung in London einige Details seines Plans durchsickern. So sprach er sich dafür aus, die Treffen des Europäischen Rates im Live-Stream zu veröffentlichen und mehr Informationen aus den Treffen der Europäischen Zentralbank herauszugeben. Außerdem sagte er über die von ihm initiierte Bewegung, sie würde keine politische Parei, sondern eine Koalition offen für alle Bürger sein.

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(lsa)