1. Politik
  2. EU-Politik

Währungsunion - Wolfgang Schäuble befürwortet die Eurosteuer

Währungsunion : Schäuble befürwortet die Eurosteuer

Die Eurozone soll künftig über einen eigenen Haushalt verfügen. Der könnte aus dem Steueraufkommen der Mitgliedsländer gespeist werden. Der Bundesfinanzminister zeigt sich aufgeschlossen.

In Brüssel und Berlin nehmen offenbar Planungen für einen eigenen Haushalt der Eurozone Gestalt an. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach einem Bericht des "Spiegel" vom Samstag bereit, erhebliche Finanzmittel aus dem deutschen Steueraufkommen für einen eigenständigen Etat der Währungsunion abzutreten. Über diesen Haushalt solle dann ein europäischer Finanzminister verfügen.

Gespeist werden könnte der neue Finanztopf aus dem Aufkommen der Mehrwert- oder Einkommensteuer. Möglich sei auch, dass der Eurofinanzminister das Recht bekommt, einen eigenen Zuschlag auf die Steuern zu erheben. Deutschland sei bereit, über diese Fragen ernsthaft zu diskutieren, zitierte das Magazin eine Quelle im Bundesfinanzministerium.

Auch die EU-Kommission hält es für notwendig, einer künftigen Wirtschaftsregierung der Eurozone eigene Einnahmequellen zu erschließen. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Italiens Ex-Ministerpräsident Mario Monti soll sich auf Bitten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Gedanken über Einnahmen für eine "fiskalische Kapazität" der Eurozone machen.

"Die Eurozone muss über eine eigene Steuer nachdenken", sagte der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok dem "Spiegel". Mit einem eigenen Eurozonen-Etat ließen sich zum Beispiel Konjunkturschwankungen glätten.

(AFP)