„Es lebe Europa“ Von der Leyen zur ersten EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Straßburg · Ursula von der Leyen überzeugt im EU-Parlament und schafft die absolute Mehrheit bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin - wenn auch nur knapp. „Ich fühle mich geehrt und überwältigt", sind ihre ersten Worte an die Parlamentarier.
Um 19.35 Uhr, nach mehr als zwölf Stunden im Plenarsaal des Europäischen Parlaments, auf den Gängen, in diversen Hinterzimmern und Besprechungsräumen, löst sich die Anspannung bei Ursula von der Leyen. Sie lächelt, mehr noch: Sie strahlt. Von der Leyen ist am Ziel eines Weges, der vor zwei Wochen – auch für sie selbst – etwas unverhofft begonnen hatte. Von den Staats- und Regierungschefs als Kandidatin wie aus dem Hut gezaubert, ist sie nun tatsächlich gewählt und landet damit auf dem wichtigsten Stuhl, den die Europäische Union zu vergeben hat. Gewählt mit der absoluten Mehrheit von 383 der insgesamt 747 Abgeordneten als erste Frau überhaupt auf den Posten der mächtigen Präsidentin der Europäischen Kommission. „Ich fühle mich geehrt und überwältigt“, sagt von der Leyen.
Jetzt schließt sich ein Kreis: Von der Leyen wird ihren neuen Dienstposten am 1. November in jener Stadt antreten, in der sie vor 60 Jahren geboren wurde: Brüssel. Dass sie auch Deutsche sei, habe sie, die geborene Europäerin, erst Jahre später begriffen, blendet von der Leyen in ihrer Rede vor dem Parlament in ihre Kindheit zurück.
Die Gratulanten reihen sich auf. Von der Leyen nimmt Glückwünsche entgegen. Sie hat alles auf die Karte Europa gesetzt. Am Ende konnte sie auch Liberale und große Teile der zunächst skeptischen Sozialdemokraten für sich einnehmen. Am Mittwoch gibt sie in Berlin ihr Amt als Verteidigungsministerin auf, aus dem sie – unabhängig vom Ausgang der Wahl in Straßburg – am späten Montagnachmittag ihren Rückzug angekündigt hatte. Und dann eben rein in die Höhle dieses manchmal ganz und gar unberechenbaren Europäische Parlamentes, wo ihr AfD-Mann Jörg Meuthen entgegenschleuderte, es werde „ein großes Aufatmen durch die Truppe gehen“, wenn sie nicht mehr Verteidigungsministerin sei, weil sie die Bundeswehr „kaputt gespart“ habe. Die CDU-Politikerin kontert: „Ich bin geradezu erleichtert, dass ich von Ihnen keine Stimme bekomme.“
Von der Leyen startet ihre Bewerbungsrede auf Französisch, wechselt drei Minuten später ins Deutsche und absolviert den restlichen Teil ihrer insgesamt 33-minütigen Rede fast ausschließlich auf Englisch. Sie wirkt aufgeräumt, sollte sie nervös sein, versteckt sie das geschickt. Sie macht deutlich, dass sie gerne bereit wäre, das große Schiff Europa im stürmischen Weltmeer zu steuern.
Auch die Abteilung Mensch blitzt durch: Von der Leyen erzählt von einem syrischen Flüchtlingsjungen, den ihre Familie aufgenommen habe. Heute spreche er fließend Deutsch, fließend Englisch, natürlich Arabisch. Flucht, Integration, Europa – alles drin. Von der Leyen will mehr Rechte und Schutz für Frauen, sie plädiert für ein Initiativrecht des Parlamentes und sie will das Spitzenkandidatenprinzip besser verankern. Sie verspricht mehr Klimaschutz, will Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent auf diesem Erdball machen. Sie kündigt an, große Internetkonzerne stärker zu besteuern. „Es ist nicht akzeptabel, dass sie Profite machen, aber keine Steuern bezahlen.“
Das ist Ursula von der Leyen
Von der Leyen spricht sich für Seenotrettung, für humanitäre Korridore für Flüchtlinge, für das Asylrecht aus. Sogar an die Linken, die sie nicht wählen wollen, hat sie eine Botschaft: „Nicht die Menschen dienen der Wirtschaft, sondern die Wirtschaft dient den Menschen.“ Natürlich ein Mindestlohn, „mit dem man auch ein gutes Leben führen kann“. Immer wieder Applaus für von der Leyen.
Irgendwann ist von der Leyen beim Thema Brexit. Die Brexiteers unter den britischen Abgeordneten, jede und jeder eine kleine Union-Jack-Flagge vor sich auf dem Tisch, klopfen begeistert auf den Tisch. Eine Verlängerung der Ausstiegsfrist wäre möglich, „wenn es gute Gründe gibt“, so von der Leyen. „Das ist eine ernste Entscheidung. Wir bedauern sie, aber wir respektieren sie.“
Sie kann später während der gut dreistündigen Aussprache über ihre Rede spüren, dass es ihr vermutlich gelungen ist, eine große Mehrheit der Abgeordneten für sich zu gewinnen. Vielen war es während des Auftritts von der Leyens wohl so wie dem österreichischen Sozialdemokraten Andreas Schieder gegangen: „Auch wenn ich Ihrer Kandidatur sehr kritisch gegenüber gestanden bin, muss ich anerkennen, dass Sie heute eine sehr gute Rede gehalten haben.“
Die Spitzenkandidatin der europäischen Liberalen, Margrethe Vestager, ruft anschließend über den Kurznachrichtendienst Twitter zur Wahl von der Leyens auf: „Starke, warme und ausgewogene Rede von von der Leyen. (…) Wählt #vonderLeyen!“
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, der Niederländer Frans Timmermans, lobt ebenfalls von der Leyens Auftritt. Der Grünen-Fraktionschefin Ska Keller ist manchmal anzusehen, dass sie gerne applaudieren würde, aber nein, sie darf nicht: Die Grünen wollen von der Leyen ja nicht mitwählen. Später wird Keller zur Rede von der Leyens sagen: „Das war unserer Meinung nach nicht genug.“ Ihre Fraktionskollegin Terry Reintke dagegen: „Das war eine gute pro-europäische Rede von @vonderLeyen.“
Von der Leyen jedenfalls beschwört die Einheit Europas. Dazu hatte die Kandidatin ihre Losung ausgegeben: „Es lebe Europa! Vive l’Europe! Long live Europe!“ Von der Leyens Kontinent.
