Ursula von der Leyen räumt im EU-Parlament "holprigen Start" ein

Anhörungsmarathon : Von der Leyen räumt im EU-Parlament „holprigen Start“ ein

Die CDU-Politikerin hat eine Reihe von Anhörungen im Europaparlament begonnen, das kommende Woche über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen soll. Manche der Sitzungen werden live übertragen.

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hat bei ihrer ersten öffentlichen Anhörung im Europaparlament versucht, Kritik an ihrer Nominierung als künftige EU-Kommissionspräsidentin auszuräumen. Sie wisse, dass "wir einen holprigen Start zusammen hatten", sagte von der Leyen am Mittwoch bei einem Treffen mit der liberalen Fraktion. "Ich kann die Vergangenheit nicht heilen." Sie sah aber die Möglichkeit, bis zur nächsten Europawahl das EU-Wahlsystem im Sinne des Parlaments zu reformieren.

Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.

Von der Leyen sah "Signale" aus dem Rat der Mitgliedstaaten für einen Dialog, um das Spitzenkandidaten-Modell für alle Seiten akzeptabel zu machen. Ziel sei ein "ausgereiftes Verfahren", das "dem Zweck Europas dient".

Von der Leyen kündigte gleichzeitig an, sie wolle in der neuen EU-Kommission dieselbe Anzahl von Männern und Frauen. Sie werde deshalb die Staats- und Regierungschefs bitten, für jeden Kommissarsposten sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen.

Am Vormittag hatte von der Leyen zunächst hinter verschlossenen Türen der sozialdemokratischen Fraktion Rede und Antwort gestanden. Am späteren Nachmittag trifft sie dann die Fraktion der Grünen.

Das Europaparlament will nach bisherigem Stand am 16. Juli über die Personalie abstimmen. Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung. Diese liegt bei 374 Stimmen.

(lukra/AFP)
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