Hängepartie geht weiter Von der Leyen muss weiter auf Kommissions-Kandidaten aus Frankreich warten
Brüssel/Paris · Eigentlich soll die neue EU-Kommission am 1. November starten. Doch die künftige Chefin hat ihr Team noch nicht zusammen. Und nach dem Scheitern von Frankreichs Kandidatin scheint der Élysée keine Eile zu haben, einen neuen Namen zu nennen.
Frankreich lässt sich bei der Nominierung eines neuen Kandidaten für das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen offensichtlich Zeit. Von französischer Seite gebe es nach wie vor keine Entscheidung für einen neuen Kandidaten, sagte ein Sprecher von der Leyens am Montag. Zuvor hatten sich von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron rund eine Stunde lang im Pariser Élyséepalast getroffen.
Die französische Kommissionskandidatin Sylvie Goulard war vergangene Woche vom Europaparlament abgelehnt worden. Das hatte Macron mit einer Verbalattacke auf von der Leyen quittiert und der deutschen CDU-Politikerin die Schuld gegeben. Für Macron und von der Leyen war Goulards Scheitern eine schwere Niederlage. Macron hatte zuvor immer wieder versprochen, nur die besten Kandidaten ins Rennen zu schicken. Goulard waren unter anderem Ermittlungen in einer Finanzaffäre zum Verhängnis geworden.
Neben Frankreich müssen auch Ungarn und Rumänien neue Namen vorschlagen. Ein pünktlicher Start der EU-Kommission am 1. November wird deshalb immer unwahrscheinlicher. Von der Leyen braucht nun von allen drei Staaten neue Namen, um ihre Mannschaft zu komplettieren. Die Sprecherin der EU-Kommission, Mina Andreeva, wich Fragen nach möglichen Verzögerungen am Montag jedoch aus. „Es ist nicht möglich für mich, Angaben zum Zeitplan zu machen“, sagte Andreeva.
Das Gespräch zwischen Macron und von der Leyen ist nach Angaben ihres Sprechers gut und konstruktiv in „sehr guter Atmosphäre“ gewesen. Macron und von der Leyen begrüßten sich am Vormittag freundlich, äußerten sich aber nicht vor der Presse. In Frankreich kursieren diverse Namen für einen neuen Kandidaten, darunter sind die derzeitige Verteidigungsministerin Florence Parly, Europastaatssekretärin Amélie de Montchalin oder auch Macrons Europa-Berater Clément Beaune.
Macron hatte am Sonntag noch betont, dass sich Europa derzeit nicht den „Luxus von unnützen Auseinandersetzungen, von kleinen Streitereien und dem Hinzufügen von internen Krisen zu Krisen der Welt, die uns bereits treffen“ leisten könne. Der französische Staatschef empfing am Montag außerdem EU-Ratschef Donald Tusk, um sich auf den EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag vorzubereiten, bei dem unter anderem das Thema Brexit im Mittelpunkt stehen wird.
Am Sonntagabend hatte sich Macron bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestimmt. Deutschland und Frankreich machten deutlich, bei wichtigen internationalen Krisen wie dem Brexit und der türkischen Militäroffensive in Syrien an einem Strang ziehen zu wollen.
