EU-Parlamentspräsident ändert Profil: Twitter-Ärger um Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident ändert Profil : Twitter-Ärger um Martin Schulz

Aus dem Parlamentspräsidenten wurde kurzerhand der Spitzenkandidat von Europas Sozialisten: Der SPD-Politiker Martin Schulz hat mit einer kleinen Änderung seines Auftritts im Kurznachrichtendienst Twitter die politische Konkurrenz verärgert.

Als Präsident des EU-Parlaments hatte er dort fast 80.000 Abonnenten gesammelt, sogenannte Follower. Für einen Politiker ist das eine stolze Zahl. Zum Vergleich: SPD-Chef Sigmar Gabriel folgen 47.500 Nutzer.

Schulz aber betreibt zur Zeit eben nicht nur die Amtsgeschäfte einer Parlamentspräsidenten und hält Reden in der Knesset, sondern macht gleichzeitig als Spitzenkandidat Europa-Wahlkampf. Erkennbar ist das zum Verdruss seiner Konkurrenten nun auch bei Twitter.

In seiner Personenbeschreibung weist Schulz sich jetzt nicht mehr als Präsident des Europäischen Parlaments aus, sondern stellt sich als SPD-Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten vor. Die Hintergrundfarbe wechselte vom europäischen Blau zum sozialdemokratischen Rot.

Kritiker werfen Schulz nun vor: Aus 80. 000 politisch interessierten Menschen, die das Wirken in einem der wichtigsten europäischen Ämter verfolgen, wurden nun gewissermaßen mit einem Handstreich Adressaten für Wahlkampfparolen.

Sie sehen sich bestätigt. Denn schon seit dem Beginn seiner Kandidatur werfen ihm Vertreter anderer Parteien vor, sein Amt für den Wahlkampf zu missbrauchen. "Um die Fairness sicherzustellen", müsse der EU-Parlamentspräsident seine Amtsgeschäfte ruhen lassen, forderte etwa FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff.

Der Präsidenten sei zur Überparteilichkeit verpflichtet, mahnten am Donnerstag auch Vertreter von fünf der sechs deutschen Parteien im EU-Parlament. Sie seien "beunruhigt" über die Umwidmung von Schulzs Twitter-Account, denn auch soziale Medien unterlägen den Geboten der "fairen politschen Kommunikation", zitiert Spiegel Online aus dem offenen Brief, den Herbert Reul (CDU), Markus Ferber (CSU), Reinhard Bütikofer (Grüne), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Cornelia Erst (Die Linke) jeweils im Namen ihrer Abgeordnetenguppe unterzeichneten. Die Sozialdemokraten schlossen sich dem Vorstoß nicht an.

Habe sofort nach Wahl zu Spitzenkandidat auch bei Social Media für klare Trennung zw Funktion EP-Präsident u Spitzenkandidat gesorgt. 1/2

Schulz jedoch will davon nichts wissen. Er verweist darauf, dass sein Twitter-Profil privat geführt sei und bereits seit 2009 bestehe. Parlamentspräsident wurde Schulz aber erst im Januar 2012. Schon sofort nach seiner Wahl habe er auch bei Social Media für eine klare Trennung zwischen seinen beiden politischen Funktionen gesorgt. Für die Twitter-Botschaften als EU-Präsident legte Schulz eigens unter @EP_President einen neuen Account an.

Bisherige Zahl der Follower: 2700.

Meine seit 2009 existierenden privaten Social Media Accounts führe ich als Kandidat weiter. Habe alle Follower darüber informiert. 2/2

(pst)
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