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Am 23. Mai: Sondergipfel zu mehr Wachstum für Europa

Am 23. Mai : Sondergipfel zu mehr Wachstum für Europa

Anlass und Treffpunkt standen bereits fest, nun hat sich auch ein Datum gefunden: Der informelle Sondergipfel zur Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums in Europa wird am 23. Mai in Brüssel tagen. Diesen Termin bestätigte der Sprecher von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag auf Anfrage.

Bei einem gemeinsamen Abendessen wollen die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs wichtige Fragen im Hinblick auf ihr reguläres Gipfeltreffen Ende Juni klären, bei dem es ebenfalls vor allem um Wachstumsfragen gehen soll. Die EU-Kommission erklärte, dass sie an den Sparzielen festhalten wolle.

EU-Ratspräsident Van Rompuy hatte den Sondergipfel bereits länger geplant und in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs angekündigt. Darin warb er für einen offenen Meinungsaustausch. Der nächste reguläre Gipfel ist für den 28. und 29. Juni in Brüssel vorgesehen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte bereits erklärt, dass Deutschland ein solches Vortreffen begrüßen würde.

Derweil unterstrich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso abermals, dass Brüssel von den Sparvorgaben der europäischen Verträge und den Krisenbeschlüssen nicht abweichen werde. In den vergangenen zwei Jahren habe Europa wirtschafts- und finanzpolitisch "mehr erreicht als in den zehn Jahren davor". Diese Erfolge gelte es keinesfalls aufs Spiel zu setzen - auch nicht nach den jüngsten Wahlen in Frankreich und Griechenland. Deren Ergebnisse hatten die Rufe nach einer Ergänzung des beschlossenen Fiskalpakts um konkrete Wachstumselemente noch lauter werden lassen als ohnehin schon.

Ansichten zu Wachstumsstrategie gehen auseinander

Größere fiskalpolitische Zugeständnisse an hoch verschuldete Staaten lehnte Barroso dennoch ab. "Stabilität ohne Wachstum ist ebenso unmöglich wie Wachstum ohne Stabilität", kommentierte er die zunehmenden Forderungen nach staatlich finanzierten Wachstumsprogrammen in Europa. "Wer denkt, durch höhere Defizite das Wachstum ankurbeln zu können, handelt unverantwortlich", sagte Barroso in Brüssel.

Allerdings stehe dies Strukturreformen ebenso wenig im Wege wie einer Zehn-Milliarden-Euro-Kapitalspritze für die Europäische Investitionsbank und gezielten Investitionsprogrammen. Euro-Bonds, also eine begrenzte Schuldenaufteilung, nannte Barroso als weitere Option um Wachstumsimpulse zu setzen. Und dann gebe es ja auch noch die Möglichkeit sogenannter Projektbonds, die durch den Einsatz von 230 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bis zu 4,6 Milliarden Euro für wichtige Infrastrukturprojekte mobilisieren könnten, ohne die Staatskassen zusätzlich zu belasten.

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Zu den Vertretern einer eher nachfrageorientierten Position in der aktuellen Debatte gehört unter anderem der neu gewählte französische Präsident François Hollande. Zwar hatte sich auch der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, für einen Wachstumspakt stark gemacht. Und selbst Frankreichs scheidender Präsident Nicolas Sarkozy sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen das Wort in den Mund. Allerdings gibt es Meinungsdifferenzen, ob das Wachstum primär durch Strukturreformen oder kreditfinanzierte Investitionen von staatlicher Seite angekurbelt werden sollte. Diese sollen nun am 23. Mai ausgeräumt werden - soweit dies denn möglich ist.

(dpa)