Sechs Balkanstaaten streben in die EU - Gipfel soll Schwung bringen

Zu Reformen ermuntern: Sechs Balkanstaaten streben in die EU - Gipfel soll Schwung bringen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen die sogenannten Westbalkanländer zu weiteren Reformen ermuntern. So sollen sie eine Chance auf einen EU-Beitritt bekommen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten treffen sich an diesem Donnerstag in Sofia mit ihren Kollegen aus den sogenannten Westbalkanländern. Ziel des Gipfels ist es, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo zu weiteren Reformen zu ermuntern. Langfristig sollen sie dann sogar die Chance auf einen EU-Beitritt haben.

Die sechs Balkanländer sind die Ärmsten in Europa und haben auch in anderen Bereichen ähnliche Probleme. Justiz und Medien befinden sich fest im Griff der Regierungen, die organisierte Kriminalität blüht, Korruption und Nationalismus sind weit verbreitet. Demokratie und europäische Werte sind für die politischen Eliten Kritikern zufolge meist nur Lippenbekenntnisse.

Serbien

Serbien ist das größte und wichtigste Land der Region. Neben den vielen innenpolitischen Reformbaustellen gibt es offene Grenzfragen mit beinahe allen Nachbarn. Ein besonders schwerer Brocken ist die Zukunft des vor zehn Jahren abgefallenen Kosovos mit fast nur noch albanischen Bewohnern.

Albanien

Albanien sorgt immer wieder für Erstaunen in Washington und Brüssel, wenn das Gespenst eines „Großalbaniens“ an die Wand gemalt wird. Zur Zeit läuft eine beispiellose Justizreform, in der die korrupten Richter und Staatsanwälte gefeuert werden. Nach vielen erfolglosen Anläufen in den Nachbarländern könnte das ein Modell werden - wenn die Reform denn auch bis zum Ende durchgehalten wird.

Montenegro

Montenegro ist als jüngstes Nato-Mitglied gemeinsam mit Serbien einem EU-Beitritt bis 2025 am nächsten. Allerdings führt Milo Djukanovic, gerade in einer umstrittenen Wahl zum Staatspräsidenten bestimmt, gemeinsam mit seiner engsten Familie das Land wie sein Privatreich.

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Mazedonien

Mazedonien hat nach der Ablösung des in kriminellen Machenschaften verstrickten Regierungschefs Nikola Gruevski durch die neue Reformkoalition gute Chancen, zügig auf Nato und EU zuzugehen. Voraussetzung ist allerdings die Einigung mit dem EU-Nachbarn Griechenland im jahrzehntelangen Streit um den Staatsnamen.

Bosnien-Herzegowina

Bosnien-Herzegowina ist seit vielen Jahren nahezu unregierbar, weil sich seine drei Völker (muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben, katholische Kroaten) nach Kräften streiten und blockieren. Alle vom Ausland angestoßenen Reformversuche sind daran bisher gescheitert.

Kosovo

Kosovo bleibt ein unvollendeter Staat, obwohl die EU und die USA Milliarden Euro und ein Heer von Diplomaten, Soldaten sowie Experten aller Art geschickt hatten. Symptomatisch für die Lage ist der Rückzug der größten und teuersten EU-Auslandsmission: Eulex war es nicht gelungen, demokratische Strukturen aufzubauen, Korruption und Kriminalität nachhaltig zu bekämpfen und Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Schlagzeilen machte diese „Rechtsstaatsmission“ dagegen mit eigenen Korruptionsfällen.

(eler/dpa)
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