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Schweden und Niederlande akzeptieren jean-Claude Juncker

Streit um EU-Kommissionschef : Schweden und Niederlande akzeptieren Juncker

Der Nebel lichtet sich: Kurz vor dem EU-Gipfel haben sich auch Schweden und die Niederlande dafür ausgesprochen, dass der Luxemburger Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident werden kann.

"Wenn Juncker eine qualifizierte Mehrheit der Regierungschefs bekommt und auch die Unterstützung des Europäischen Parlaments hat ... dann würde ich vorschlagen, dass die schwedische Regierung diese Mehrheit unterstützt", wurde der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt von der schwedischen Nachrichtenagentur TT zitiert.

Bisher hatte sich der konservative Politiker stets mit einer Unterstützung zurückgehalten, auch weil er das vom Europäischen Parlament vertretene Nominierungsverfahren ablehnte, nach dem nur einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Kommissionspräsident werden dürfe.

Der liberale niederländische Regierungschef Mark Rutte teilte mit, dass er Juncker bei einer Abstimmung im EU-Rat nicht verhindern werde. Mit der Festlegung beider Länder ist der britische Premierminister David Cameron mit seiner Ablehnung Junckers noch stärker isoliert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwoch darauf verwiesen, dass nur eine qualifizierte Mehrheit unter den 28 EU-Staats- und Regierungschefs für die Nominierung Junckers nötig sei. In deutschen Regierungskreisen hieß es, man erwarte am Freitag auf dem EU-Gipfel eine "überwältigende" Mehrheit für Juncker. Dieser muss dann vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.

(REU)