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Rücktritt wegen Corona-Verstoß: Wer wird neuer EU-Handelskommissar?

Rücktritt wegen Corona-Verstoß : Wer wird neuer EU-Handelskommissar?

Der Ire Phil Hogan gibt nach heftiger Kritik seinen mächtigen Brüsseler Posten ab, weil er Pandemie-Auflagen seiner Heimat missachtet hat. Richtig so, erklärt Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die Nachfolger-Suche läuft.

Corona-Regeln gelten für alle: Nach dem Rücktritt ihres Handelskommissars Phil Hogan wegen Missachtung von Pandemie-Auflagen hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag deutlich gemacht, dass sie den Schritt für unausweichlich hielt. Wer den wichtigen Posten des Iren auf Dauer bekommt, ließ sie zunächst offen. Irland soll möglichst eine Frau und einen Mann als Kandidaten präsentieren. Auf der Insel ist die Nachfolgedebatte im vollen Gange.

Hogan war wegen Verstößen gegen irische Vorgaben zur Eindämmung der Corona-Pandemie am Mittwochabend zurückgetreten. Von der Leyen dankte dem 60-Jährigen ausdrücklich für seine „unermüdliche und erfolgreiche Arbeit“, auch als Agrarkommissar in den fünf Jahren bis 2019.

Aber die Kommissionschefin sagte auch: „Unter den derzeitigen Umständen, da Europa gegen die Ausbreitung des Coronavirus kämpft und Europäer Opfer bringen und schmerzhafte Beschränkungen akzeptieren, erwarte ich von Mitgliedern des Kommissarskollegiums, besonders aufmerksam auf die Einhaltung der geltenden nationalen und regionalen Regeln und Empfehlungen zu achten.“

Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig. Hoganhatte sich tagelang verteidigt und Vorwürfe nur nach und nach eingeräumt.

Das Amt des Handelskommissars gilt als besonders wichtig, weil die EU für die Handelspolitik aller 27 Mitgliedsstaaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern in aller Welt aushandelt. Hogan hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass der Streit über sein Verhalten in Irland seine Arbeit in dem wichtigen Ressort überschattet hätte. Wichtige anstehende Themen sind die wirtschaftlichen Beziehungen mit Großbritannien nach dem EU-Austritt des Landes (Brexit), der Handelsstreit mit den USA und die Kontroverse über das noch nicht ratifizierte Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten.

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Da alle 27 Staaten mit Kommissaren in der mächtigen Brüsseler Exekutive vertreten sind, hat Irland nun ein Vorschlagsrecht. Ob die neue Person wieder Handel oder ein anderes Ressort bekommt, liegt bei von der Leyen. Darüber werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, sagte die Kommissionschefin. Übergangsweise soll Kommissionsvize Valdis Dombrovskis die Zuständigkeit für Handel mit übernehmen.

In Irland wird bereits heftig über mögliche Nachfolger spekuliert. Der irische Außen- und Verteidigungsminister Simon Coveney sei der Favorit in Regierungskreisen, schreibt die Zeitung „Irish Examiner“. Der 48-Jährige der bürgerlichen Partei Fine Gael sei mit Brexit-relevanten Themen in Brüssel vertraut und genieße hohes Ansehen.

Der Sender RTE nannte unter anderen den früheren EU-Botschafter in Washington, David O'Sullivan. Chancen werden auch der irischen Europaabgeordneten Mairead McGuinness ausgerechnet. Als weitere Namen wurden genannt: Enda Kenny, bis 2017 Premierminister, und Leo Varadkar, ebenfalls zeitweise Ministerpräsident und nach einem Koalitionswechsel nun Vize-Regierungschef.

Die irische Regierung hatte Hogans Rücktritt bereits am Mittwochabend begrüßt. „Wir alle haben die Verantwortung, die öffentliche Gesundheit zu unterstützen und Richtlinien und Vorschriften einzuhalten“, hieß es in einer Mitteilung von Premier Micheál Martin.

Hogan von der Fine-Gael-Partei hatte sein Amt als EU-Handelskommissar am 1. Dezember angetreten. Zuvor war er in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für die EU-Agrarpolitik zuständig gewesen. Anfang der 1980er Jahre hatte der Ökonom vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, bevor er Parlamentsabgeordneter und später unter anderem Umweltminister wurde. Hogan galt als versierter Politiker und Verhandler. Zeitweise war der Ire auch als möglicher Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO im Gespräch.

(cpas/dpa)