Polen, Deutschland, Frankreich: Macron will Weimarer Dreieck wiederbeleben

Gesprächsformat für Frankreich, Polen und Deutschland : Macron will Weimarer Dreieck auf Spitzenebene wiederbeleben

Der französische Präsident möchte den Dialog zwischen Frankreich, Deutschland und Polen stärken. Das solle der zentralen Verantwortung dienen, die die drei Länder hätten. Hintergrund dafür sind auch die Reformen im polnischen Jusitzwesen der letzten Jahre.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Warschau einen Gipfel im Format des Weimarer Dreiecks mit Bundeskanzlerin Angela Merkel angeregt. Polen, Deutschland und Frankreich hätten zusammen eine „zentrale Verantwortung“, sagte Macron am Montag nach einem Gespräch mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda. Der Gipfel solle in den kommenden Monaten stattfinden.

Das Weimarer Dreieck ist ein Gesprächsforum zwischen den drei Ländern, das 1991 unter anderem vom damaligen deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher ins Leben gerufen worden war.

Macron sprach auch von den Besorgnissen, die die aktuellen Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei PiS auslösen würden. Er wünsche sich, dass sich der Dialog mit der EU-Kommission verstärke, sagte Polens Präsident Duda. In Polen seien Werte wie die Freiheit und die Gerechtigkeit verankert.

Die PiS hat in den vergangenen Jahren das Justizwesen umgebaut. Die EU-Kommission hat wegen strittiger Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eröffnet und Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben. Neu befeuert wird die Debatte durch ein Gesetz zur Disziplinierung von Richtern. Es wird erwartet, dass Duda dieses Gesetz trotz internationaler Proteste in den kommenden Tagen unterzeichnet.

Macron sollte am Montag noch mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zusammentreffen. Es ist sein erster Besuch in Polen und der erste Besuch eines französischen Staatsoberhaupts seit 2013. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern war in den vergangenen Jahren schwierig.

(c-st/dpa)