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Europa im Aufwind: Optimismus beim Weltwirtschaftsforum

Europa im Aufwind : Optimismus beim Weltwirtschaftsforum

Wolfgang Schäuble verbreitet beim Weltwirtschaftsforum Optimismus. Europa habe den richtigen Weg aus der Schuldenkrise eingeschlagen. Selbst Griechenlands Probleme erscheinen nicht mehr so bedrohlich.

Europa hat nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit maßgeblicher deutscher Hilfe den richtigen Weg aus der Schuldenkrise eingeschlagen. Allen Untergangsszenarien zum Trotz sei es gelungen, den Euro aus einer gefährlichen Vertrauenskrise zu bringen, sagte Schäuble am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Großbritanniens Premierminister David Cameron äußerte sich europafreundlich, forderte aber entschlossene Reformen in der EU.
Führende Wirtschaftsmächte einigten sich auf die Förderung des Handels mit Umwelttechnik.

Schäuble sagte, die europäischen Volkswirtschaften müssten ihre Wettbewerbsfähigkeit festigen: "Europa muss stark bleiben, denn sonst kann es seine sozialen Ansprüche gegenüber anderen Teilen der Welt nicht erfüllen." Zugleich kritisierte er, die EU sei immer noch "sehr kompliziert, sehr bürokratisch". Die Bundesregierung setze sich für Strukturreformen ein. "Wir brauchen Vertragsänderungen, um das institutionelle Gefüge der Europäischen Union zu verbessern."

Lobende Worte fand der Christdemokrat für Frankreichs Regierung unter dem Sozialisten François Hollande. Mit den kürzlich angekündigten Wirtschaftsreformen sei Paris auf dem richtigen Weg.
Die Bundesregierung habe durchaus Verständnis für die ökonomischen Probleme Frankreichs. "Frankreich ist und bleibt aber ein starkes Land", sagte Schäuble. Über den jetzt eingeschlagenen Weg der Reformen werde man sicher auch bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen im Februar sprechen.

Premier David Cameron: unerwartet pro-europäisch

Schäuble würdigte auch die Bemühungen Griechenlands, seine nach wie vor enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Die Bevölkerung habe schwere Einschnitte zu verkraften.
"Ich wollte das nicht in Deutschland durchsetzen müssen", sagte Schäuble. Zur Gefahr eines Scheiterns der Reformbemühungen meinte er:
"Was uns mit Griechenland drohen kann, ist immer noch beherrschbar."

Der britische Premier David Cameron äußerte sich unerwartet pro-europäisch. Großbritannien habe ein grundsätzliches Interesse daran, dass sich die Eurozone erhole. Allerdings müsse sich die EU reformieren. Das würde auch eine Neuorientierung in der Haltung Londons zur EU ermöglichen. Cameron forderte den Abbau der Regulierungen durch Brüssel und mehr Wirtschaftsliberalismus. Nur so könne Europa internationale Investoren anlocken und mehr Arbeitsplätze schaffen, die dringend benötigt würden.

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Europäische Länder müssten im internationalen Wettbewerb günstige Steuern und flexible Arbeitsmärkte bieten können, um konkurrenzfähig zu sein. Dann könnten auch Aufträge zurückgeholt werden, die in Entwicklungs- und Schwellenländer vergeben wurden. Cameron forderte zugleich, die Förderung von Schiefergas - das umstrittene Fracking - in Europa nicht durch zu strenge Auflagen zu erschweren. Sonst könne man hier nicht gegenüber den USA aufholen. Großbritannien habe dafür eigens die Steuern auf Schiefergas verringert.

Mit einer Initiative zum Abbau von Handelshemmnissen wollen zahlreiche Wirtschaftsmächte zudem den Kampf gegen den Klimawandel voranbringen. Sie kündigten an, sich für den weltweiten zollfreien Austausch von Umweltprodukten einzusetzen - darunter Anlagen zur Müllbeseitigung sowie zur Wasseraufbereitung. Der Vorstoß wird von der EU, den USA, China, Japan und weiteren Staaten unterstützt. Sie stehen nach eigenen Angaben für 86 Prozent des Welthandels in der "grünen Wirtschaft".

(dpa)