Baldiger italienischer Ministerpräsident Monti will nicht über weitere Maßnahmen spekulieren

Rom · Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Monti hält Spekulationen über den Bedarf an weiteren Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft für "verfrüht". Am Samstag hatte das Parlament in Rom ein Reformpaket gebilligt. Einige Beobachter erklärten jedoch bereits, für die Sanierung von Italiens Finanzen seien weitere Maßnahmen nötig.

Monti traf sich am Montag mit Parteienvertretern zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung.

Einige Parteien forderten, Montis Regierung solle lediglich bis zur Umsetzung von Wirtschaftsreformen im Amt bleiben. Monti forderte hingegen eine Amtszeit bis Frühjahr 2013, um Italiens Glaubwürdigkeit an den Märkten zu wahren.

"Sollte ein Zeitpunkt vor (2013) festgelegt werden, würde diese Eile den Handlungen der Regierung die Glaubwürdigkeit entziehen", sagte Monti während einer kurzen Pressekonferenz am Montag. "Ich werde eine solche Bedingung nicht akzeptieren."

(Der heutige) Dienstag dürfte ein entscheidender Tag für die Regierungsbildung in Rom werden. Monti trifft sich mit Vertretern der größten Fraktionen im Parlament, auf deren Stimmen er bei der Vertrauensabstimmung in dieser Woche angewiesen sein wird.

Der Vorsitzende der kleinen Partei Italien der Werte signalisierte am Montag bereits Unterstützung für ein Kabinett unter Ministerpräsident Monti. "Wir werden die Geburt der Regierung Monti nicht verhindern", sagte Antonio Di Pietro.

Er machte jedoch auch klar, dass sich eine neue Regierung zu einer Wahlrechtsreform verpflichten müsse, wolle sie bei der Vertrauensabstimmung die Stimmen seiner Fraktion erhalten.

(APD)
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