Manfred Weber gibt Anspruch auf EU-Kommissionsspitze auf

Brüssel-Poker : Manfred Weber gibt Anspruch auf EU-Kommissionsspitze auf

Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber wird sich nicht um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten bewerben. Dies kündigte der 46-Jährige am Dienstag seiner Fraktion an, wie ein Sprecher mitteilte.

Demnach gab Weber auch sein Mandat als Spitzenkandidat der EVP auf - und damit zugleich den Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Für diesen Posten nominierten die Staats- und Regierungschefs der EU nach hartem Ringen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Das EU-Parlament will am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen. Das Mandat gilt für die Hälfte der Legislaturperiode - also bis Januar 2022. Um den Spitzenposten im Europaparlament haben sich bereits die deutsche Ko-Vorsitzende der Grünen, Ska Keller, und die Spanierin Sira Rego von der Linkspartei beworben. Die sozialdemokratische Fraktion wollte ihre Entscheidung bis 22 Uhr bekanntgeben. Weber äußerte sich zunächst nicht dazu, ob er sich für die zweite Hälfte der Legislaturperiode bewerben will.

Laut Geschäftsordnung benötigt ein Kandidat in den ersten drei Durchgängen die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. Erreicht das kein Bewerber, treten im vierten Durchgang die beiden bestplazierten Kandidaten zur Stichwahl an. Zwischen den Wahlgängen können sich Kandidaten zurückziehen, um die Chancen eines anderen Bewerbers zu erhöhen - und um bestimmte Forderungen ihrer Fraktion durchzusetzen. Am Mittwoch ist auch die Wahl der 14 Vizepräsidenten des Parlaments geplant.

(lukra/dpa)
Mehr von RP ONLINE