Nachfolger für Juncker Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden
Brüssel · Seit 14 Jahren ist Manfred Weber in Brüssel und als Chef der größten Fraktion im Europaparlament bestens vernetzt. Jetzt greift er nach der Macht: Der CSU-Politiker will der nächste Präsident der EU-Kommission werden.
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will nächster Präsident der EU-Kommission werden. Er wolle dafür als „Spitzenkandidat“ der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr antreten, kündigte Weber am Mittwoch auf Twitter an. Der Vize-CSU-Chef ist damit der erste Bewerber für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht für eine weitere Amtszeit antritt.
„Europa ist am Wendepunkt", schrieb der 46-jährige Weber auf Twitter. Die Europawahl 2019 entscheide über die Zukunft der EU. Es gehe „um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von außen und innen angegriffen werden. Es geht um das Überleben unseres europäischen Lebensstils." Er wolle „einen Aufbruch zu einem besseren, geeinteren & demokratischeren Europa", kündigte Weber an. „Es darf in der EU kein Weiter so geben. Europa ist keine Institutionen von Bürokraten & Eliten." Er wolle „Europa zurück zu den Menschen" bringen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt die Bewerbung des CSU-Politikers. „Ich unterstütze die Kandidatur von Manfred Weber“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Auch das CDU-Präsidium erklärte seine Unterstützung. Die Partei teilte mit, Weber sei „eine starke Stimme der Unionsfamilie in Europa“ und verfüge über langjährige europapolitische Erfahrung und ein breites Netzwerk in die Mitgliedstaaten hinein.
Weber ist der erste EVP-Bewerber für den Posten des Spitzenkandidaten. Offiziell beginnt die Bewerbungsfrist erst am Donnerstag und läuft bis zum 17. Oktober. Die europäischen Christdemokraten wollen ihren Spitzenkandidaten dann am 7. und 8. November bei einem Parteitag in Helsinki küren.
Als weitere mögliche Bewerber in der EVP gelten der französische Brexit-Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, und der ehemalige finnische Regierungschef und Finanzminister Alexander Stubb. Der in den vergangenen Wochen auch genannte frühere irische Premierminister Enda Kenny wird nach Erwartungen in Brüsseler Fraktionskreisen wohl nicht antreten.
Der Spitzenkandidat der stärksten europäischen Parteienfamilie hat bei einem Wahlsieg gute Chancen, von den Staats- und Regierungschefs als EU-Kommissionspräsident vorgeschlagen und vom Europaparlament gewählt zu werden. Dies war beim bisherigen Kommissionspräsidenten Juncker 2014 so, der gleichfalls aus der EVP stammt. Denkbar ist aber auch, dass nach der Wahl andere Parteigruppen, die schlechter abgeschnitten haben, zusammen einen Kandidaten durchsetzen.
