Lybien-Konflikt: Außenminister Maas soll für die EU vermitteln

Von EU-Chefdiplomat Borrell beauftragt : Außenminister Maas soll für EU im Libyen-Konflikt vermitteln

Es ist ein ungewöhnliches Vorgehen, aber eins, das der EU-Chefdiplomat stärker nutzen möchte. Er delegierte die Libyen-Frage an den deutschen Außenminister.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) soll für die EU künftig im Libyen-Konflikt vermitteln. Dies habe der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag beim Sondertreffen der europäischen Außenminister erklärt, sagte ein EU-Diplomat. Demnach soll Maas die EU in der Frage künftig „in ihrer Gesamtheit vertreten“. Hintergrund sind die seit Wochen laufenden Bemühungen der Bundesregierung, in der Libyen-Frage voranzukommen und eine Friedenskonferenz abzuhalten.

Schon bisher gab es immer wieder Gruppen von EU-Staaten, die bestimmte Themen vorangetrieben haben und damit den Weg für EU-Entscheidungen bereiteten. In dieser Form ist der Schritt aber ungewöhnlich. Aus EU-Kreisen hieß es, Borrell habe schon vor einiger Zeit erklärt, er wolle die Möglichkeit, Themen an einzelne oder mehrere Mitgliedstaaten zu delegieren, stärker nutzen. Dies sei nun „der erste Anwendungsfall“.

In Libyen gerät die international anerkannte Regierung in Tripolis durch Gebietsgewinne der Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar zunehmend unter Druck. Die Bundesregierung plant in den kommenden Wochen in Berlin eine internationale Konferenz zu Libyen, bei der insbesondere ausländische Unterstützer der libyschen Konfliktparteien zur Zurückhaltung gebracht werden sollen.

Für diesen Berliner Prozess, der in einen Waffenstillstand und ein wirksames Waffenembargo münden soll, habe es bei dem Außenministertreffen in Brüssel „einhellige Unterstützung“ gegeben, sagte ein EU-Diplomat. Dasselbe gelte für die Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Libyen, Ghassan Salamé, der gleichfalls nach Brüssel gereist war. Er soll Gespräche zwischen den Konfliktparteien in Libyen selbst vermitteln.

Borrell habe aber auch klar gemacht, dass es bei einer Einigung im Berliner Prozess auf die Umsetzung ankomme, sagte der EU-Diplomat weiter. Der EU-Außenbeauftragte kündigte demnach an, Vorschläge für die Umsetzung einer Waffenruhe und die Kontrolle eines Waffenembargos vorzulegen.

(c-st/AFP)