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EU-Sondergipfel am Abend in Brüssel: Kräftemessen zwischen Merkel und Hollande

EU-Sondergipfel am Abend in Brüssel : Kräftemessen zwischen Merkel und Hollande

Bislang konnte sich die deutsche Kanzlerin auf den EU-Gipfeln meist durchsetzen, auch dank der Schützenhilfe von Nicolas Sarkozy. Doch das Abendessen an diesem Mittwoch in Brüssel dürfte für Spannungen sorgen – und ein erstes Kräftemessen zwischen Merkel und Hollande auf EU-Ebene werden.

Bislang konnte sich die deutsche Kanzlerin auf den EU-Gipfeln meist durchsetzen, auch dank der Schützenhilfe von Nicolas Sarkozy. Doch das Abendessen an diesem Mittwoch in Brüssel dürfte für Spannungen sorgen — und ein erstes Kräftemessen zwischen Merkel und Hollande auf EU-Ebene werden.

Beschlüsse werden an diesem Abend nicht gefasst, das soll erst im Juni auf dem EU-Gipfel kommen. Doch das Abendessen in Brüssel, auf dem der Gipfel vorbereitet werden soll, hat dennoch Brisanz. Denn das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich ist abgekühlt, seit der neue Präsident Francois Hollande an der Macht ist.

Dabei hatten sich Frankreich und Deutschland ihre Differenzen meist im Vorfeld geklärt, um dann mit einer gemeinsamen Position nach Brüssel zu fahren. Das ist nun anders. Denn Hollande weiß, warum er gewählt worden ist. Und eines seiner Versprechen war, den Fiskalpakt neu zu verhandeln und um Wachstumsperspektiven zu ergänzen.

Doch der größte Streitpunkt liegt derzeit bei den Eurobonds, die die deutsche Regierung auch an diesem Mittwoch noch einmal strikt ablehnte. Eigentlich war das Thema schon vom Tisch, doch der französische Präsident hatte es beim G-8-Gipfel wieder aus der Schublade geholt. Und das birgt Konfliktpotenzial.

Talfahrt der Märkte

Denn die Märkte reagieren schon im Vorfeld des EU-Sondergipfels negativ. Ein deutliches Zeichen für die Unsicherheit, die nun wieder herrscht. Die alles entscheidende Frage ist: Wie kann die EU bzw. können die Euro-Länder eine Linie fahren im Kampf gegen die Schuldenkrise. Schließlich geht es für Athen ums nackte Überleben, und auch Spanien gerät immer mehr in den Sog der Krise.

Dass angesichts dieser Lage ausgerechnet zwischen den beiden Ländern Uneinigkeit herrscht, die bislang immer als Zugpferde in der Krise galten, dürfte nicht nur den Investoren ungelegen kommen. Umso mehr blickt an diesem Abend alles nach Brüssel, um zu sehen, wie dunkel die Wolken wirklich sind am deutsch-französischen Horizont.

Und so wird der EU-Sondergipfel auch zu einer gewissen Machtprobe. Denn Hollande wird austesten wollen, wie weit er mit seinen Forderungen gehen kann. Schließlich hat er insbesondere auch die Schuldenstaaten mit der Forderung nach Eurobonds hinter sich, da diese sich dann leichter Geld leihen könnten. Für Deutschland dagegen wären Eurobonds die teurere Lösung. Zudem lassen die EU-Verträge derzeit keine Bonds zu. Die Chancen Hollandes in dieser Hinsicht sind also gering, doch sie bringen Unruhe in die Märkte und in die europäische Diskussion.

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Wachstumsideen gefragt

Auf der anderen Seite wird auch Hollande liefern müssen an diesem Abend, nämlich, wie er denn mehr Wachstum in den europäischen Raum bringen will. Denn auch darum soll es in Brüssel gehen. Und damit wird dies ein wichtiger Punkt für den neuen französischen Präsidenten sein, der sich unter den anderen EU-Staats- und Regierungschefs erst einmal profilieren muss.

Es dürfte also eine Art Kräftemessen werden, wenn Merkel und Hollande mit den anderen Regierungschefs zusammentreffen. Und am Ende lässt sich vielleicht schon erahnen, ob sich Hollande eher den Gegebenheiten fügt oder doch ein wenig frischen Wind bzw. neue Ideen in die Verhandlungen bringt.

Frankreich jedenfalls betonte schon im Vorfeld, dass es keine unüberbrückbaren Meinungsunterschiede zwischen Berlin und Paris gebe. Bei dem EU-Sondergipfel sollte es möglich sein, Differenzen abzubauen, hieß es. Und Differenzen, die gab es wie schon erwähnt auch mit Sarkozy. Nur dass Hollande wohl eher die große Runde und nicht das Vier-Augen-Gespräch sucht, um diese auszudiskutieren.

mit Agenturmarterial

(das)