Kommentar zu Ursula von der Leyen - Alles oder nichts

Kommentar zu von der Leyens Rücktritt : Sie setzt alles auf eine Karte

Ursula von der Leyen will das höchste politische Amt der Europäischen Union. Damit es darüber keine Zweifel gibt, wählt sie das Ticket ohne Rückfahrkarte nach Berlin. Erst Europa, dann die Partei. Die SPD sollte sich an dieser Haltung ein Beispiel nehmen.

Von der Leyen hat ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt, egal, wie für sie die Wahl in Brüssel ausgeht. Und das ist konsequent. Europa ganz – oder gar nicht. Jetzt zählt jede Stimme. Ob es ihr egal ist, von wem sie Stimmen für eine Mehrheit bekommt? Von Europaskeptikern der italienischen Lega, polnischen PiS, ungarischen Fidesz? Es wäre eine Hypothek. Von der Leyen wird auch aus diesem Grund ihre Vorstellungen bei Klima, Initiativrecht des Parlamentes oder dem Prinzip der Spitzenkandidaten nachgeschärft haben, um doch noch Sozialdemokraten und Grüne für sich zu gewinnen und möglichst viele Liberale bei sich zu halten.

Doch eines ist auch gewiss: Sollte von der Leyen die absolute Mehrheit verfehlen, löst dies weder eine Staatskrise in Deutschland, noch eine Krise der Institutionen in Europa aus – und schon gar keine Verfassungskrise. Allerdings dürfte die große Koalition in Berlin erneut erheblich durchgeschüttelt werden – mit ungewissen Folgen. Erst das Land, dann die Partei. Vor allem aber: Zuerst Europa.

Würden sich die 16 deutschen SPD-Abgeordneten im Europaparlament daran orientieren, wäre ihr Votum für von der Leyen klar. Doch die SPD-Parlamentarier handeln kleingeistig. Die SPD bringt sich mit derlei Blockade nicht zurück auf die Gewinnerstraße, auch wenn richtig ist, dass von der Leyen im Verteidigungsministerium entgegen eigener Positiv-Propaganda mehr unerledigte Baustellen hat als ihrer Erfolgsgeschichte gut tun. Von der Leyen hat nur einen Aufschlag. Und dieser Aufschlag muss sitzen.

Mehr von RP ONLINE