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Johansson macht Druck auf Frontex-Chef: „Erwartungen sind hoch“

Nach Vorwürfen der EU : Johansson macht Druck auf Frontex-Chef: „Erwartungen sind hoch“

Frontex steht aktuell unter Beschuss. Gegen die EU-Grenzschutztruppe ermittelt die Antibetrugsbehörde „Olaf“. Außerdem werden Vorwürfe hinsichtlich Mobbing und Belästigung laut. Vor allem geht es aber um sogenannte „Migranten-Pushbacks“.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erhöht den Druck auf den Chef EU-Grenzschutztruppe Frontex Fabrice Leggeri. „Die jüngsten Berichte in den Medien sind sehr besorgniserregend“, sagte die Schwedin der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Leggeri und der Frontex-Verwaltungsrat hätten eine große Verantwortung, darüber zu entscheiden, wie die Situation verbessert werden könne. „Die Erwartungen sind hoch.“

Johansson bezog sich auf Berichte über Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde Olaf gegen Frontex. Die Ermittlungen waren bereits im Januar von beiden Seiten bestätigt worden. Das Magazin „Politico“ schrieb damals unter Berufung auf EU-Beamte von „Vorwürfen von Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks“.

Nach einem Bericht des „Spiegel“ von diesem Freitag geht es neben den Pushback-Vorwürfen auch um einen „möglichen Betrugsfall im Zusammenhang mit einem Dienstleister, um Mobbingvorwürfe und die Frage, ob der Grundrechtsbeauftragten der Agentur Informationen vorenthalten wurden“. Sowohl Olaf als auch Frontex wollten sich am Freitag nicht zu Details der Ermittlungen äußern. Ein Frontex-Sprecher betonte jedoch, dass Leggeri sich auf das Ergebnis der Ermittlungen freue, weil er davon ausgehe, dass es die harte Arbeit der Behörde zeigen werde. Auch biete Frontex seinem Personal mehrere Wege, Beschwerden wegen möglichem Mobbing einzureichen. Gegen Leggeri und auch seinen Kabinettschef habe es keine offizielle Beschwerde gegeben.

Johansson betonte nun, dass ein gutes Bewältigen der Aufgaben - sowohl ethisch als auch operativ - der Maßstab für langfristigen Erfolg von Frontex sei. „Frontex wird mit Abstand die größte EU-Agentur mit viel Macht“, sagte sie. Derzeit seien viele Verpflichtungen etwa mit Blick auf die Einstellung von Grundrechte-Überwachern, von Personal für die Führungsebene oder für die ständige Reserve jedoch nicht erfüllt.

(june/dpa)