Vor der Europawahl Juncker will Spitzenkandidat der EU-Konservativen werden
Brüssel · Auch die konservative Europäische Volkspartei (EVP) will nun einen Spitzenkandidaten ins Rennen um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten schicken.
Das entschieden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Vertreter der konservativen Parteienfamilie bei einem Vortreffen zum EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel, wie mehrere EVP-Vertreter sagten. Zu den Bewerbern gehört auch der langjährige luxemburgische Regierungschef und Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker.
Der vor wenigen Wochen in seinem Heimatland abgewählte Juncker hatte sich zuvor in der französischen Zeitung "Le Monde" vom Donnerstag dazu bereit erklärt, als Spitzenkandidat der Konservativen bei der Europawahl im Mai anzutreten. "Ich bin bereit, wenn ich gefragt werde", sagte Juncker dem Blatt. Juncker, der 2004 schon einmal als Kommissionspräsident im Gespräch war, könnte so als Nachfolger des Portugiesen José Manuel Barroso ins europäische Rampenlicht zurückkehren, anstatt in Luxemburg die Oppositionsbank zu drücken.
Der EU-Kommissionspräsident wird nicht von den Wählern bestimmt, sondern von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten. Dabei sollen sie das Ergebnis der Europawahl "berücksichtigen", das Europaparlament muss den Kandidaten bestätigen. Die Idee für die Aufstellung europäischer Spitzenkandidaten bei der Europawahl hat bei den Konservativen an Rückhalt gewonnen, seitdem die europäischen Sozialisten EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zu ihrem Spitzenmann gekürt haben.
Merkel hatte die Ernennung eines Spitzenkandidaten bislang skeptisch buerteilt, wie es aus EVP-Kreisen heißt. Bei dem Treffen am Donnerstag stimmte sie demnach aber dem Verfahren zu, das zur Ernennung des Kandidaten auf einem EVP-Parteitag am 6. März in Dublin führen soll. Neben Juncker gelten auch der polnische Regierungschef Donald Tusk und der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen als aussichtsreiche Kandidaten. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier aus Frankreich hatte sich selbst ins Spiel gebracht. Die Europawahl findet am 25. Mai statt.
Parlamentspräsident Schulz begrüßte, dass er nun einen Konkurrenten aus den Reihen der Konservativen bekommt. Vor der Wahl müssten sich geeignete Kandidaten "einen Wettbewerb" liefern. Dies sei ein nötiges "Spannungselement" für die europäischen Wähler. "Ich glaube, Jean-Claude Juncker ist sicher ein ganz brillanter Europapolitiker", der "ganz sicher ein sehr reputierlicher Kandidat wäre", fügte Schulz mit Blick auf seinen möglichen Herausforderer hinzu.
Im kommenden Jahr wird sich in Brüssel das Personalkarussell drehen. Außer dem Mandat von Kommissionschef Barroso laufen auch die Amtszeiten des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton aus. Zudem wird NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen seinen Posten nach dem Gipfeltreffen der Militärallianz Anfang September abgeben.
