Nach der Parlamentswahl Britisches Parlament eröffnet neue Legislaturperiode

London · Britischer Parlamentarismus hat viel mit Tradition zu tun. Fans wurden auch bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode nicht enttäuscht.

Premierminister David Cameron spricht vor dem neuen britischen Parlament.

Premierminister David Cameron spricht vor dem neuen britischen Parlament.

Foto: afp, dan

Nach der Parlamentswahl am 7. Mai ist das britische Unterhaus am Montag erstmals zusammengetreten. Die Konservative Partei von Premierminister David Cameron hält mit 331 der 650 Abgeordneten die absolute Mehrheit.

Als eine der ersten Amtshandlungen wurde der Parlamentsvorsitzende ("Speaker") John Bercow in seinem Amt bestätigt. Der 52-Jährige hat somit kein Stimmrecht mehr, die Konservativen verlieren einen Stimme.
Einer alten Tradition folgend wurde Bercow vom Alterspräsidenten des Parlaments Gerald Kaufman - und nur zum Schein gegen seinen Willen - zu seinem Sitz am Kopf der Abgeordnetenbänke gezerrt.

Die Eröffnungszeremonie wird am Dienstag mit der Vereidigung der 650 Abgeordneten fortgesetzt. Am 27. Mai wird die Parlamentsperiode mit der sogenannten Queen's Speech offiziell eröffnet. Dann wird Königin Elizabeth II. das Regierungsprogramm verlesen.

Großbritannien: Ed Miliband leidet, David Cameron obenauf
12 Bilder

Gewinner und Verlierer in Großbritannien: Labour leidet, Cameron obenauf

12 Bilder
Foto: ap

Mit Spannung wird erwartet, wie sich die neue Regierung von David Cameron dann in der Europapolitik positioniert. Cameron hat bis Herbst 2017 ein Referendum über den britischen Verbleib in der EU versprochen. Zuvor will er Reformverhandlungen in Brüssel führen. Die britische Regierung ist mit einer absoluten Mehrheit der Konservativen im Rücken deutlich euroskeptischer als während der Koaltion mit den europafreundlichen Liberaldemokraten.

Während im Parlament am Montag zunächst vor allem der britische Humor regierte, hatte Cameron bereits Stunden zuvor in Birmingham seine künftigen Planungen zur Gesundheitspolitik dargelegt. Der umstrittene Gesundheitsdienst NHS soll bis 2020 weitere acht Milliarden Pfund erhalten, um effizienter zu arbeiten.

Nigel Farage – Chef der britischen Partei Ukip
9 Bilder

Nigel Farage – Chef der britischen Partei Ukip

9 Bilder

Der zusätzliche Finanzbedarf war von Experten auf 30 Milliarden Pfund geschätzt worden. Unter anderem sollen die in Großbritannien oft wie Polikliniken angelegten Hausarztpraxen künftig auch sonntags öffnen. Der NHS war eines der Hauptthemen im Wahlkampf. Die Labour-Opposition hatte Cameron Kahlschlagpolitik vorgeworfen.

(dpa)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort