Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird in Hier gibt es alle Infos in unserem Liveblog.

Am 25. Mai 2014 wurde zum achten und bislang letzten Mal in Deutschland das EU-Parlament gewählt.

Hier finden Sie weitere Grafiken zur Europawahl

Damals holte die CDU 30 Prozent (29 Sitze), die CSU 5,3 Prozent (5), die SPD 27,3 Prozent (27), die Grünen kamen auf 10,7 Prozent (11), die FDP holte 3,4 Prozent (3), die Linke kam auf 7,4 (7) und die AfD auf 7,1 Prozent (7). Aufgrund der erstmals nicht geltenden Fünf-Prozent-Hürde, konnten auch die „Freien Wähler“, die NPD, die PARTEI, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die ÖDP und die Piraten einen Sitz im EU-Parlament erhalten. Bei den Wahlen lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 48,1 Prozent.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Partei stellt also eine Kandidatenliste auf, jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann. Die Parteien mussten ihre Listen bis zum 4. März 2019 um 18 Uhr beim Bundeswahlleiter einreichen.

Hier finden Sie einen Überblick über alle Kandidaten der zugelassenen Parteien

500 Millionen EU-Bürger sind aufgefordert, 751 Abgeordnete des EU-Parlaments zu wählen. Seit 1979 wird das Parlament alle fünf Jahre neu gewählt.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten. Außerdem müssen Wahlberechtigte mindestens 18 Jahre alt sein, länger als 3 Monate in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der EU leben und im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen sein.

In Deutschland kann jeder EU-Bürger über 18 Jahren auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien kandidieren.

Wer sind die Spitzenkandidaten der Parteien in Deutschland zur Europawahl 2019?

CDU/CSU: Manfred Weber

SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann

Grüne: Ska Keller und Sven Giegold

FDP: Nicola Beer und Moritz Körner

LINKE: Martin Schirdewan und Özlem Demirel

AfD: Jürg Meuthen

Hier finden Sie Porträts aller Spitzenkandidaten der aussichtsreichsten Parteien

Erstmals stellten die Parteien im Europäischen Parlament bei der Wahl 2014 Spitzenkandidaten auf. Der Spitzenkandidat der stärksten Partei soll Präsident der Europäischen Kommission werden - das höchste Amt der EU.

Die Christdemokraten (EVP) stellen mit Manfred Weber einen Deutschen auf, Weber ist CSU-Mitglied. Für die Sozialdemokraten (SPE) kandidiert der Niederländer Frans Timmermans. Die Konservativen (AKRE) stellen mit Jan Zahradil einen Tschechen auf. Die Grünen (EGP) schicken das Duo Ska Keller (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande) ins Rennen.

Ja. Allerdings musste die „Bundeszentrale für politische Bildung“ den Wahl-O-Mat vor der Wahl für einige Tage offline nehmen. Seit Donnerstagabend (23.5.2019) ist er wieder online.
Eine Alternative zum Wahl-O-Mat ist der „WahlSwiper“, der unter anderem von der Universität Freiburg mitentwickelt wurde.

Hier geht’s zum Wahl-O-Mat für die Europawahl 2019

Probieren Sie auch den WahlSwiper auf RP ONLINE aus

In Deutschland werden die folgenden 41 Parteien zur Wahl stehen:

Die Reihenfolge der Parteien basiert auf den Angaben des Bundeswahlleiters.

Hier finden Sie das Wahlprogramm der aussichtsreichsten Parteien für die Europawahl 2019

Natürlich gibt es auch vor der Europawahl verschiedene Institute, die den Wahlausgang versuchen vorherzusagen. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse.

Insgesamt gibt es acht Fraktionen und eine fraktionslose Gruppe. Größte Fraktion ist die EVP (216), zu ihr gehören die Abgeordneten der CDU/CSU. Die S&D bildet sich aus 185 Politikern, dazu gehören die SPD-Vertreter. Die EKR ist mit 77 Sitzen die drittgrößte Fraktion, aus Deutschland gibt es hier sechs Politiker die der Partei von Bernd Lucke (LKR) angehören. Vier FDP-Abgeordnete sind in der ALDE-Fraktion (69 Sitze) versammelt, 13 Grünen-Parlamentarier gehören der 52-köpfigen EFA an. Die acht deutschen Linken sind in der GUE-NGL-Fraktion (52 Sitze), die AfD ist mit einem Abgeordneten in der EFDD vertreten. In der ENF (36) ist ein Abgeordneter der Frauke Petry-Partei „Die Blauen“ organisiert. Zwei deutsche Politiker (von NPD und PARTEI) sind fraktionslos.

Nein, auch wenn das EU-Parlament im Sommer 2018 eine Sperrklausel gebilligt hat. Diese wird in Deutschland jedoch erst zur Wahl 2024 greifen.

Viele größere EU-Mitgliedstaaten, die mehr als 35 Abgeordnete nach Straßburg schicken, haben bereits Sperrklauseln - Deutschland und Spanien jedoch nicht. In Deutschland hatte das Bundesverfassungsgericht im September 2011 entschieden, dass die Hürde gegen das Grundgesetz verstößt. Mit einer Abstimmung im Europaparlament haben CDU/CSU und SPD nun auf europäischer Ebene erneut eine Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien durchgesetzt. Von 2024 an sollen der Änderung zufolge die Parteien keine Chance mehr auf Einzug in das EU-Parlament haben. Laut Reform muss künftig von größeren EU-Ländern eine Mindesthürde zwischen zwei und fünf Prozent der Stimmen eingeführt werden.

Jeder EU-Mitgliedsstaat darf eine verschiedene Zahl an Abgeordneten ins Europäische Parlament entsenden. Durch die Teilnahme Großbritanniens an den Europawahlen bleibt die Verteilung der Sitze des Europäischen Parlaments auf die Mitgliedstaaten unverändert. Aktuell stehen dem Vereinigten Königreich 73 Sitze zu.

Sollte Großbritannien zu einem späteren Zeitpunkt doch noch aus der EU austreten, verlieren die 73 britischen Abgeordneten ihr Mandat. Das EU-Parlament hat im Februar entschieden, 46 Sitze als Reserve für eine mögliche Erweiterung zu behalten; sie bleiben vorerst frei. 27 Sitze werden auf 14 Staaten verteilt, die derzeit unterrepräsentiert sind.

Die Gesamtzahl der Abgeordneten würde sich somit nach einem Brexit auf 705 verringern. Für Deutschland bliebe es auch nach einem Brexit bei der Zahl von 96 Sitzen.

Erstmals gab es bei den Europawahlen 2014 Spitzenkandidaten. Alle großen Parteien im EU-Parlament kürten einen Kandidaten, der dann an TV-Duellen und Debatten teilnahm. Auf diese Weise sollten die Europawahlen wie nationale Wahlen mehr mit Personen in Verbindung gebracht werden. Die Europäische Volkspartei erhielt bei den Europawahlen 2014 die meisten Stimmen. Ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde dann von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsident bestimmt.

Im November und Dezember küren die großen Parteien zum zweiten Mal ihre Spitzenkandidaten. Doch es gibt einen Haken: Die Verträge verpflichten die EU-Staats- und Regierungschefs nicht, sich an diesen Prozess zu halten. So sagte etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bislang nicht zu, dass der Spitzenkandidat automatisch Kommissionspräsident wird. Das letzte Wort bei der Ernennung hat das EU-Parlament. Es muss einmal über die gesamte EU-Kommission abstimmen. Stimmt es nicht zu, kann die Kommission ihr Amt nicht antreten.

Es gibt drei Kernkompetenzen des EU-Parlaments: Mitwirkung an neuen Gesetzen, Wachen über den EU-Haushalt und über die Arbeit der EU-Kommission. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten hat das Europaparlament nicht das Recht, Gesetze vorzuschlagen; das kann in der EU nur die Kommission. Gemeinsam mit Rat und Kommission kann es aber nach dem Vorschlag an den Gesetzen mitarbeiten. In der EU nennt man diesen Prozess "Mitentscheidungsverfahren". Konkret bedeutet das, dass Abgeordnete etwa Änderungsanträge einreichen können und am Ende über das Gesetz abstimmen.

Ist das EU-Parlament mit einem Gesetz nicht einverstanden, kann es nicht in Kraft treten. Wichtig ist, dass das Parlament nicht allein über Gesetze entscheidet, sondern immer gemeinsam mit dem Rat, wo die Regierungen der derzeit noch 28 Mitgliedstaaten vertreten sind. Bei internationalen Verträgen wie dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) muss das EU-Parlament zustimmen, damit es in Kraft treten kann.

Das Parlament hat seit 2014 dem hohen Verbrauch von Kunststofftüten ein Ende gesetzt. Auch hat es Kreditkartengebühren transparenter gemacht. Bis zu den Europawahlen im Mai 2019 arbeiten die Abgeordneten zum Beispiel an einer Überarbeitung des Urheberrechts und einer Richtlinie für mehr Vereinbarkeit von Beruf und Familie.