Europawahl 2019 - Julia Reda: "Wählt nicht die Piratenpartei"

Aufruf bei Twitter : „Wählt nicht die Piratenpartei“ – sagt eine Piraten-Politikerin

Julia Reda ist Mitglied des Europa-Parlaments für die Piratenpartei. Doch sie will, dass bei der Europawahl niemand ihre eigene Partei wählt – dafür ist sie sogar ausgetreten. So begründet sie den ungewöhnlichen Aufruf.

Bei Twitter trendet knapp zwei Monate vor der Europawahl der Hashtag „GehtWaehlen“. „Und das ist auch genau richtig so“, sagt Julia Reda, die für die Piratenpartei im EU-Parlament sitzt. In einem Twitter-Video ruft sie die Menschen jedoch dazu auf, nicht ihre eigene Partei zu wählen.

Julia Reda hat ihre politische Arbeit dem Kampf gegen die EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13 veschrieben – und ist damit gescheitert. „Die Abstimmung zum Urheberrecht haben wir leider knapp verloren“, sagt sie. Trotzdem bekomme sie derzeit viele Nachrichten von Menschen, die wegen Redas Engagement jetzt die Piratenpartei wählen wollen. „Das ist auch lieb gemeint, aber leider ist es nicht das, was ich mir wünsche“, sagt Reda. Sie werde die Piratenpartei zur Europawahl nicht wählen. Sie ist sogar aus der Partei ausgetreten.

„Wählt eine Partei, die sich gegen Uploadfilter engagiert hat, aber wählt nicht die Piratenpartei“, fordert sie in dem Video. Grund dafür ist ihr ehemaliger Mitarbeiter Gilles Bordelais. Der steht auf Platz zwei der Liste der Piratenpartei. Mit ihrem Aufruf will Reda verhindern, dass Bordelais es schafft, ins europäische Parlament einzuziehen. Denn er habe ihrer Arbeit gegen Artikel 13 großen Schaden zugefügt.

In dem Twitter-Video sagt Reda, dass Bordelais mehrere Frauen im Parlament bedrängt habe – der Beirat für Belästigung am Arbeitsplatz habe festgestellt, dass „Aspekte seines Verhaltens sexuelle Belästigung darstellen.“ Für Reda ist das absolut inakzeptabel.

Monatelang habe Bordelais alles dafür getan, um Konsequenzen für sich selbst zu vermeiden. Das habe sie und ihr Team viel Arbeit gekostet, die sie nicht in den Kampf gegen die Urheberrechtsreform stecken konnten. „Am Ende war die Abstimmung zum Urheberrecht so knapp, dass ich denke: Wäre Gilles nicht gewesen, hätten wir vielleicht gewonnen.“

Aus diesem Grund will sie verhindern, dass Bordelais es ins Europa-Parlament schafft. Das funktioniere nur, wenn möglichst wenige Menschen die Piratenpartei wählen. Reda: „Für mich wäre es so ziemlich das Schlimmste, wenn am Ende der Mensch, der meiner Arbeit am meisten geschadet hat, von unserem Kampf gegen Artikel 13 profitiert und deshalb ins Parlament gewählt wird.“

(kron)
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