Wegen Deutschlands ESM-Ablehnung Euro-Gipfel zu Krisenfonds abgesagt
Brüssel · Im Anschluss an den EU-Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder am Freitag in Brüssel nun doch nicht in kleiner Runde tagen. Das bestätigten EU-Diplomaten am Dienstag. Grund dafür sei, dass Deutschland an seiner strikten Ablehnung gegen die vieldiskutierte Aufstockung des künftigen Euro-Krisenfonds ESM festhalte.
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Thema dieses angedachten Euro-Gipfels - zu dem es noch keine offizielle Einladung gegeben hatte - sollte eigentlich die Erhöhung des Krisenfonds sein.
Der ESM umfasst bislang 500 Milliarden Euro und soll am 1. Juli den bisherigen Rettungsfonds EFSF ablösen. Zuletzt hatten der Internationale Währungsfonds IWF, aber auch die USA sowie die EU-Kommission eine Erhöhung dieses Schutzwalls verlangt. Nur so könne eine Ansteckung auf andere Euro-Schuldensünder vermieden werde.
Die Bundesregierung ist allerdings strikt dagegen, allerdings ist sie in ihrem Widerstand zunehmend isoliert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zugesagt, Deutschland wolle den ESM weit schneller mit Kapital ausstatten als bisher geplant.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits gesagt, er erwarte eine Entscheidung über die Aufstockung des ESM erst in den kommenden Wochen. In einem Brief rief er die EU-Länder dazu auf, mehr für die Ankurbelung der Wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu tun. "Es ist an der Zeit, konkret zu handeln", schrieb Barroso. Nur mit konjunkturellem Wachstum könne Europa aus der Krise kommen.
