Defizitverfahren EU: Vorerst keine Strafen gegen Spanien

Brüssel · Defizitsünder Spanien braucht vorerst keine Sanktionen Brüssels zu fürchten. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte am Mittwoch, die Regierung habe für das laufende und das kommende Jahr ihre Aufgaben erfüllt, um die Staatsfinanzen zu sanieren.Deshalb seien weitere Schritte im laufenden Defizitverfahren derzeit nicht geplant.

 EU-Währungskommissar Olli Rehn stellte klar, dass vorerst keine Sanktionen gegen Defizitsünder Spanien geplant seien.

EU-Währungskommissar Olli Rehn stellte klar, dass vorerst keine Sanktionen gegen Defizitsünder Spanien geplant seien.

Foto: dapd, Geert Vanden Wijngaert

Brüssel kann unter dem verschärften Stabilitätspakt schneller Geldbußen gegen Defizitsünder verhängen als früher. "Wir werden die Lage im nächsten Februar wieder prüfen", sagte der Finne.

Spanien muss mit seinem Defizit 2014 wieder die Maastrichter Marke von 3 Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten.

(dpa)
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