Zur Regulierung EU-Staaten beschließen KI-Gesetz

Brüssel · Europaweite Vorgaben für Künstliche Intelligenz sollen die Nutzung der neuen Technologie sicherer machen. Die EU beschließt daher ein neues Gesetz. Ab wann es in Kraft treten soll.

Eine Person arbeitet am Rechner, auf dessen Bildschirm ein durch Künstliche Intelligenz generiertes Illustrationsbild mit Code verschiedener Programmiersprachen und einem neuronalen Netzwerk-Diagramm zu sehen ist (Symbolbild).

Eine Person arbeitet am Rechner, auf dessen Bildschirm ein durch Künstliche Intelligenz generiertes Illustrationsbild mit Code verschiedener Programmiersprachen und einem neuronalen Netzwerk-Diagramm zu sehen ist (Symbolbild).

Foto: dpa/Oliver Berg

Das nach Angaben der EU weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) ist endgültig beschlossen. Die EU-Minister nahmen das Gesetz am Dienstag an, wie der Rat in Brüssel mitteilte. In der Praxis greifen die neuen Regeln ab 2026.

Die europaweiten Vorgaben für KI sollen die Nutzung der neuen Technologie sicherer machen. Dazu werden Anwendungen in Risikogruppen eingeteilt. Hochriskante KI-Systeme sollen verboten werden, danach staffeln sich die Auflagen gemessen am Risiko der Technologie.

Zu den künftig verbotenen Systemen gehören etwa Anwendungen zur Erkennung von Emotionen am Arbeitsplatz und in der Schule. Auch das Bewerten von sozialem Verhalten mit KI, das sogenanntes „Social Scoring“, wie es in China eingesetzt wird, gilt als verboten. Der Einsatz von KI bei der vorausschauenden Polizeiarbeit wird ebenfalls eingeschränkt. Bei Verstößen drohen Unternehmen Geldbußen.

Um die Durchsetzung der neuen Regeln zu gewährleisten, will die EU ein Amt für KI innerhalb der Kommission schaffen, ein wissenschaftliches Gremium sowie einen Ausschuss aus Vertretern der Mitgliedstaaten.

(esch/epd)