Abstimmung terminiert Von der Leyens Schicksal in der EU entscheidet sich am Dienstag
Brüssel · Das Europaparlament stimmt am nächsten Dienstag um 18 Uhr über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Vorher darf von der Leyen noch einmal öffentlich für sich werben.
Das teilte ein Sprecher des Parlaments am Donnerstag nach einer Sitzung der Fraktionsvorsitzenden mit Parlamentspräsident David-Maria Sassoli mit. Am Dienstagmorgen um 9 Uhr werde die CDU-Politikerin eine Rede halten, anschließend werde das Parlament bis 12.30 Uhr über die Personalie debattieren. Bislang war der Dienstag nur als vorläufiger Termin für die Abstimmung genannt worden.
Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nominiert worden. Viele Abgeordnete kritisieren, dass sich die Staats- und Regierungschefs über den Wunsch des Parlaments hinweggesetzt haben, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen.
Deshalb wirbt die deutsche Verteidigungsministerin derzeit im Parlament um Unterstützung. Bislang hat sie jedoch nur die eigene Parteienfamilie, die Europäische Volkspartei (EVP), klar hinter sich. Deutliche Ablehnung kam bereits von den Grünen, den Linken und den deutschen Sozialdemokraten.
