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Brüssel: EU-Minister einigen sich auf Berechnung für Bankenabgabe

Brüssel : EU-Minister einigen sich auf Berechnung für Bankenabgabe

Der knoten scheint geplatzt: Die europäische Bankenabgabe kommt wie geplant ab 2016. Die EU-Finanzminister einigten sich am Dienstag in Brüssel auf einen Kompromiss zur Berechnung der Abgabe.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach von einer fairen Regelung, die gleichwohl "von den Betroffenen sehr kritisch geprüft und sehr unterschiedlich gewürdigt werden" werde. Mit der Abgabe der Kreditinstitute soll bis 2024 ein gemeinsamer Abwicklungsfonds gefüllt werden, damit im Notfall nicht der Steuerzahler für marode Banken gerade stehen muss. Nach derzeitigem Stand sollen 55 Milliarden Euro zusammenkommen. Jeweils gut 15 Milliarden Euro entfallen nach Angaben aus EU-Kreisen allein auf deutsche und französische Banken.

Der neue Fonds soll Einzellösungen der Mitgliedstaaten ablösen. Da die Berechnungsformel für die Beiträge der Banken sich ändert, gab es bis zuletzt Streit über Details. Beschlossen wurde nun eine Übergangslösung, die nach Angaben aus EU-Kreisen die Folgen der Umstellung abmildert. Schäuble sagte zum Kompromiss: "Wir tragen schon einen sehr fairen Anteil."

(dpa)