EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will bessere Beziehungen zum Iran
Teheran · Mit dem Besuch von EU-Parlamentspräsident Schulz in Teheran und nach dem Atomabkommen soll eine neue Ära der Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Iran beginnen. Dabei spielen besonders die Syrien-Krise und Menschenrechtsfragen im Iran eine besondere Rolle.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will nach der Umsetzung des Atomabkommens eine Annäherung zum Iran. "Wir wollen diese Chance nützen, um die Differenzen zu überwinden und gemeinsame Interessen zu stärken", sagte Schulz am Samstag in Teheran. Ein gemeinsames Interesse sei ein konstruktiver Meinungsaustausch in der Syrien-Krise. Dem Iran komme eine Schlüsselrolle zu, die zu einer diplomatischen Lösung führen könnte.
Die Syrien-Krise war auch Hauptthema beim Treffen zwischen Schulz und Präsident Hassan Ruhani. "Glücklicherweise gibt es jetzt (nach dem Atomabkommen) mehr Möglichkeiten für eine konstruktive regionale Zusammenarbeit zwischen der EU und Iran", sagte Ruhani. Die Gefahr des Terrorismus und die andauernde Flüchtlingskrise in Europa machen laut Ruhani diese Zusammenarbeit notwendiger denn je.
Nach dem Mitte Juli erzielten Atomabkommen streben sowohl der Iran als auch das EU-Parlament eine engere Zusammenarbeit an. In den vergangenen Jahren waren EU-Abgeordnete keine gern gesehenen Gäste im Land, weil sie sich aus iranischer Sicht zu sehr mit Menschenrechtsverletzungen im Gottesstaat beschäftigten. Auch Schulz führte Gespräche mit dem staatlichen Menschenrechtsbeauftragten sowie Abgeordneten religiöser Minderheiten. Der Iran sieht sich als eine "religiöse Demokratie" und behauptet, dass die Kriterien bei Menschenrechtsfragen von Land zu Land unterschiedlich seien.
Auch nach über zwei Jahren im Amt konnte Ruhani viele seiner Versprechen bezüglich mehr Freiheiten im Iran nicht einhalten. Insbesondere scheiterten bis jetzt seine Bemühungen, den Hausarrest der beiden Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi aufzuheben. Seit Ruhanis Amtsantritt gibt es im Land zwar mehr Pressefreiheit, aber erneut wurden diese Woche reformorientierte Journalisten verhaftet.
